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Auszug - Umbenennung Dechant-Wolter-Straße  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
I/167/2024 Umbenennung Dechant-Wolter-Straße
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Thiel erläutert den Ablauf und die Folgen einer Straßenumbenennung unter Bezugnahme auf Beispiele aus anderen Kommunen.

 

Ausschussvorsitzender Köppe verliest die acht eingereichten Vorschläge:

 

Sankt-Michael-Weg

Sankt-Michaels-Weg

Erzengel-Michael-Weg

Hedwig Dransfeld Weg

Michaelisweg

Novalisweg

Am Klösterchen

Zum Klösterchen

 

StV. Roth-Seefrid fragt StAR Thiel, ob eine Umbenennung auch erst zum 01.01.2026glich ist; dies ist zulässig.

 

S.B. Kretschmer erläutert den Vorschlag der UWG-Fraktion die den Namen „Novalisweg“r am geeignetsten hält.

 

StV. Pampus erläutert den Antrag der SPD-Fraktion die Straße entweder in Am-„ oder „Zum Klösterchen“ umzubenennen. Der historische Hintergrund begründe diesen Namen. Zudem sei vielen Waldbrölerinnen und Waldbröler das ehemalige Kloster noch ein Begriff.

 

StV. C. Hein schlägt vor die Straße nach Hedwig Dransfeld zu benennen. Sie habe als Aktivistin des katholischen Deutschen Frauenbundes viel Gutes bewirkt. Außerdem gäbe es in Waldbröl zu wenige Straßen die nach Frauen benannt sind. StV. Hein befürwortet den Vorschlag der StV. Pampus. Man kenne diesen Ort nur unter Begriff „Klösterchen“.

 

StV. Pampus merkt an, dass CBT-Wohnheim erst in den 80er Jahren dort ansässig wurde, das Klösterchen jedoch über eine viel längere Zeit dort bestand.

 

StV. Weber meint, dass ein christlicher Name aufgrund der Namen der anliegenden Einrichtungen sinnvoll sei. Die CDU-Fraktion schlägt den Namen „Sankt-Michael-Weg“ vor.

 

StV. Pampus fragt die Verwaltung, ob es möglich sei die Bürger zu befragen.

 

rgermeisterin Larissa Weber befürwortet den Vorschlag. Man solle allerdings nur die Anlieger befragen, da diese am meisten betroffen sind. Positiv sei, dass alle anliegenden Einrichtungen bereits Vorschläge unterbreitet haben. Der Name der Schutzpatrons Sankt Michael stehe für die Schutzbedürftigen und nicht für eine bestimmte Person. Sie schlägt vor die Anlieger anzuschreiben, ihnen die Vorschläge zu nennen und deren Meinung einzuholen.

 

StV. Weber fragt nach der Bedeutung der Meinung der Anwohner und welche Folgen sich daraus ergeben.

 

rgermeisterin Weber antwortet, dass diese entsprechend bei der Entscheidungsfindung beachtet werden müssen. Die Anwohner entscheiden jedoch nicht bindend, da dies nur der Rat der Stadt Waldbröl kann. Aus ihrer Zeit bei der Gemeinde Reichshof wisse sie, dass man die meiste Akzeptanz für eine Umbenennung schafft, wenn die Anlieger in die Namensfindung miteinbezogen werden.

 

StV. Rafalski merkt an, dass eine Befragung nur mit möglichst wenigen Namen sinnvoll ist.

 

StV. Maik Steiniger fragt die Verwaltung, ob eine Befragung bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates möglich ist.

rgermeisterin Weber bejaht dies.

 

StV. Pampus erklärt, dass die Straße Eigentum der Stadt ist und ein „neutraler Name“ daher passend sei.

 

StV. Pfeiffer schlägt vor die Namen „Zum Klösterchen“ und „Sankt-Michael-Weg“r die Befragung der Anlieger vor.

 

S.B. Kretschmer fragt, ob auch die Bewohner des CBT-Wohnheims befragt werden.

rgermeisterin Weber bejaht dies.

 

Ausschussvorsitzender Köppe schlägt ebenfalls vor die Namen „Zum Klösterchen“ und „Sankt-Michael-Weg“r die Befragung der Anlieger zur Abstimmung zu stellen.

 

StV. Roth-Seefrid betont, dass es nicht zielführend sein könne, im Rahmen der Befragung neue Vorschläge einzuholen.

 

StV. Pfeiffer sagt, dass seiner Meinung nach die Anwohner auch neue Namen mit einreichen dürften.

 

StV. Weber betont, dass dies eben nicht sinnvoll ist. Der Ausschuss solle dahingehend selber über die Namen entscheiden, welche zur Befragung gestellt werden sollen. Er plädiert dafür, dass es bei den beiden vorgeschlagenen Namen bleibt.

 

StV. Pampus schlägt ebenfalls die Namen „Zum Klösterchen“ und „Sankt-Michael-Weg“r die Befragung der Anlieger vor.

 

StV. Roth-Seefried merkt an, dass die Straßenumbenennung zum 01.01.2026 erfolgen und dies mit in den empfehlenden Beschluss aufgenommen werden soll.

 

Ausschussvorsitzender Köppe stellt die beiden Namen, sowie den Beginn der Umbenennung ab dem 01.01.2026 zur Abstimmung.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig die Umbenennung der Dechant-Wolter-Straße frühestens zum 01.01.2026. Zur Findung eines neuen Namens sollen die Anwohner der Dechant-Wolter-Straße befragt werden. Das Ergebnis der Befragung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 13.03.2025 vorgestellt; der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung am 26.03.2025.

 

 

 

rgermeisterin Weber spricht finanzielle Erleichterungen für die Anwohner in Bezug auf die Umbenennung der Dechant-Wolter-Straße an. Die Stadtverwaltung könne im Rahmen ihrer Zuständigkeit auf Verwaltungsgebühren verzichten. Für die Änderungen der Fahrzeugscheine etc. wäre allerdings der Oberbergische Kreis zuständig. Auf diese entstehenden Kosten habe die Stadt Waldbröl keinen Einfluss.

 

StV. Maik Steiniger fragt nach, ob darüber auch abgestimmt werden muss.

 

rgermeisterin Weber bejaht dies.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig, dass den Bürgerinnen und Bürgern die von der Umbenennung der Dechant-Wolter-Straße betroffen sind, etwaige Kosten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Umbenennung stehen und bei der Stadt Waldbröl anfallen, nicht erhoben werden.