Bürgerinformationssystem
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a) Frau Rabelo trägt anhand der Präsentation die Kostenbarwertberechnung der Kanalisationssysteme in den Ortslagen Lützingen, Grünenbach und Rölefeld vor.
b) Herr Kujbida stellt, wie in der letzten Betriebsausschusssitzung beauftragt, die Auswirkungen der Investitionen auf die Schmutzwassergebühr der Ortslagen Puhl, Seifen und Schönenbach vor.
Herr Wagner erkundigt sich, ob der konsumtive Bereich in der Gebührenkalkulation berücksichtigt wurde. Herr Kujbida erklärt, dass sich die gezeigte Ansicht auf eine statische Darstellung auf Basis der aktuellen Schmutzwassergebühr bezieht. Darin ist der konsumtive Bereich enthalten.
Herr Greb stellt sich die Frage, ob es Möglichkeiten für eine Sonderabschreibungen gibt. Um hohe Verschuldungen zu vermeiden, vertritt er die Meinung, dass stattdessen die Gebühren in den kommenden Jahren entsprechend erhöht und die Einnahmen auf Sonderabschreibungen umgelegt werden.
Herr Zeller, kann sich einerseits nicht vorstellen, dass es in diesem Zusammenhang die Möglichkeit einer Sonderabschreibung geben kann und befürwortet stattdessen eine nur leichte Erhöhung der Gebühren, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Herr Steffens hält es für ebenfalls schwierig, den Bürgerinnen und Bürgern eine starke Gebührenerhöhung zu erklären.
Herr Solbach und Herr Kujbida vertreten die Meinung, dass eine Umwandlung der Kanäle nur nach Priorisierung und sukzessiv stattfinden sollte, um die Gebührenverträglichkeit zu erhalten.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss gibt die vorgestellten Ortslagen Grünenbach und Rölefeld zur Planung frei. Das Planungsergebnis wird dem Betriebsausschuss vorgestellt.
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