Auszug - Vorstellung Vermögens- und Wirtschaftsplan für das Jahr 2006  

Herr Josifek erläutert die Beschlussvorlagen. Er weist darauf hin, dass für Abwasser eine Gebührenerhöhung vorgesehen ist, welche davon abhängig ist, ob das Abwasserbeseitigungskonzept beschlossen und ausgeführt wird.

Für den Fall, dass die Gebührensätze erst im Januar beschlossen werden, muss eine Veröffentlichung dazu gemacht werden.

 

StV. Kalkkuhl fragt nach, ob die Ansätze für die Regenwasserkanäle nicht zu hoch sind, da teilweise Bürgermeisterkanäle bestehen, die für die Regenwasserentsorgung genutzt werden können.

 

Herr Josifek erklärt, dass alte Bürgermeisterkanäle, die Heute der Niederschlagswasserableitung dienen, nur teilweise in die Gebührenkalkulation eingerechnet werden können, da diese bislang nicht gewidmet sind und somit keine Beiträge und Gebühren erhoben werden konnten.

 

Die Ausschussmitglieder wollen die Gebührenkalkulation in der Arbeitsgruppe und den Fraktionen beraten.

 

Der Beschluss wird vertagt.