Auszug - Bekanntgaben  

 

Bürgermeister Waffenschmidt informiert den Rat über diverse Zahlungen der Kreissparkasse Köln an Vereine und gemeinnützige Organisationen in der Stadt Waldbröl.

 

 

Bürgermeister Waffenschmidt teilt mit, dass Bürgermeister Rüdiger aus der Partnerstadt Jüterbog bei der Bürgermeisterwahl im Amt bestätigt wurde.

 

 

Stadtamtsrat Domke informiert den Rat über Schülerbeförderungskosten für auswärtige Schüler; Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen, des Ministeriums für Schule und Weiterbildung und des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

StV. Kronenberg informiert den Rat über ein Gespräch mit Herrn Thome vom Zweckverband der Sonderschulen betreffend Einrichtung einer gemeinsamen Heizungsanlage für die Grundschule Wiedenhof und die Roseggerschule. Er weist darauf hin, dass in der Sache eine Entscheidung getroffen werden muss.

 

 

Städt. Verw.-Rat Knott erklärt, dass für die in Rede stehende Maßnahme eine Investitionssumme in Höhe von 270.000,00 € aufgewendet werden  muss. Haushaltsrechtlich stellt sich die Frage, wie diese Maßnahme mit der Priorisierungsliste in Einklang gebracht werden kann.