Bürgerinformationssystem
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Frau Tillmann begrüßt Herrn Steinbrech von der Kreispolizeibehörde und Herrn Vesper von der Polizeistation Waldbröl. Mittels
Power Point präsentiert Herr Steinbrech ausführlich ein Sicherungskonzept für
Schulen gegen Vandalismus, welches zwischenzeitlich per E-Mail allen
städtischen Schulen, der Roseggerschule und den Fraktionen zur Verfügung
gestellt wurde. Anschließend
beantwortet Herr Steinbrech Fragen aus dem Ausschuss. Über eine weitere sinnvolle
Verfahrensweise wird diskutiert. Seitens
der Bauverwaltung, Herrn Peikert, wird die Tischvorlage über die Aufstellung
ermittelter anfallender Kosten für die Überwachung der Schulen und Sportstätten
mit Videokameras erläutert. Ergänzend wird mitgeteilt, dass bisher für das
Haushaltsjahr 2007 allerdings keine Mittel in den Haushalt eingestellt wurden,
da keine konkreten Maßnahmen beziffert werden konnten. Die
Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass ein weiterer Aufschub nicht
geduldet werden kann und beraten darüber, welche Sicherungsmaßnahmen unter
Einbeziehung des Aspektes der Kostenfrage sinnvoll sind und wo hiermit,
gestaffelt nach Priorität, angesetzt werden soll. Eine regelmäßige Kontrolle
der Schulhöfe durch die Polizei kann aus zeitlichen Gründen nicht realisiert
werden. Die
Verwaltung erhält den Auftrag, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für
Schule, Kultur und Sport gemeinsam mit den Schulleitern konkrete
Sicherungskonzepte, gestaffelt nach Priorität, für das Schulzentrum zu
erarbeiten und aufzuzeigen. Der
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt dem Haupt- und
Finanzausschuss, in seiner nächsten Sitzung nachträglich eine Summe in Höhe von
20.000,00 € für Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen gegen Vandalismus
im Schulzentrum in den Haushalt 2007 einzustellen. |
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