Städt.
Verw.-Rat Knott gibt bekannt, dass
- der
Stadtrat in seiner Sitzung am 14.03.2007 der Baulandausweisung auf dem
Grundstück der Damen Kirsch und Müller zugestimmt habe. Die Erschließung
der Grundstücke soll über den Appensiefener Weg erfolgen;
- auf
einer Strecke von 300 m der Ausbau der Homburger Straße in Richtung
Boxberg weitergeführt werden soll;
- der
Bau des Kreisels an der Gartenstraße laut Bezirksregierung für 2008
eingeplant ist; mit der Planung hat der Landesbetrieb Straßenbau
allerdings noch nicht begonnen;
- mit
dem Bau des Kreisels an der Talstraße in diesem Jahr noch begonnen werden
soll;
- das
Planfeststellungsverfahren für den Bau des Kreisels am Boxberg jetzt
eingeleitet wird.
Vorsitzender
Schneider gibt dem Ausschuss eine Information zur Veröffentlichungspflicht
gemäß § 17 und Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 18 des
Korruptionsbekämpfungsgesetzes Nordrhein-Westfalen bekannt.