Auszug - Vorstellung der Planung des Kreisverkehrsplatzes "Boxberg" in der Fassung der Planfeststellung  

 

Städt. Verw.-Rat Knott führt einleitend aus, dass die Bezirksregierung das Planfeststellungsverfahren für den Neubau des Kreisels Boxberg eingeleitet hat. Der Plan mit den Erläuterungen hierzu liegt bis einschließlich 12.09.2007 bei der Stadt aus. Die Stadt wurde als Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 20.08.2007 aufgefordert, bis zum 10.10.2007 ihre Stellungnahme abzugeben.

 

 

Vorsitzender Schneider erteilt Herrn Marenbach vom planenden Büro das Wort.

 

Herr Marenbach erläutert, nachdem er alle in der Vergangenheit angedachten Varianten nochmals aufgezeigt hat, die letztendlich in die konkrete Planfeststellung gegebene Variante des Kreisverkehrsplatzes. Der Kreisel ist mit einstreifiger Fahrbahn geplant, mit Bypass von der Kaiserstraße in die Morsbacher Straße. Herr Marenbach verdeutlicht anhand des ermittelten Verkehrsaufkommens von 26.000 PKW in 24 Stunden die dringliche Notwendigkeit des Kreisverkehrsplatzes Boxberg, der einen Durchmesser von 45,00 m aufweist.

 

Herr Marenbach bringt in seinen Ausführungen nochmals zum Ausdruck, dass der Kreisverkehr ohne Brücke mit Zuschütten der Bahntrasse zu planen war.

 

Vorsitzender Schneider führt aus, dass die Stadt als Träger öffentlicher Belange jetzt die Stellungnahme zur vorliegenden Planung abzugeben hat.

 

Seitens der SPD-Fraktion wird verdeutlicht, dass ihrerseits die Haltung der Bezirksregierung auf Unverständnis trifft, den Schienenstrang aufzugeben, zumal es sich um eine planfestgestellte Eisenbahninfrastruktur handelt. Der Erhalt der Schiene in Bezug auf den Transport von Gütern sowie das „Boomen“ des öffentlichen Nahverkehrs wird zu bedenken gegeben, ebenso die Möglichkeit eine Museumseisenbahn bis in die Stadt zu führen. Der Bau einer Wellblechröhre mit Absenken der Schienen wird nochmals untermauert. Die Kosten des Baues der Röhre seien wesentlich niedriger als die Kosten einer Brücke. Eine diesbezügliche Kostenermittlung wird verlangt. StV. Hennlein signalisiert die Ablehnung der SPD-Fraktion und prognostiziert eine Verzögerung im Planfeststellungsverfahren. Grundsätzlich wird jedoch von der SPD-Fraktion die Notwendigkeit des Kreisverkehrsplatzes nicht angezweifelt.

 

Städt. Verw.-Rat Knott führt aus, dass bisher kein Bescheid über die Freistellung von Bahnbetriebszwecken erteilt wurde. Im Planfeststellungsverfahren werden die privaten und öffentlichen Belange abgewogen. Das Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist noch unbestimmt. Das Verkehrsministerium hat jedoch klar zu erkennen gegeben, dass der KVP Boxberg nur ohne Brückenbauwerk realisiert wird. Herr Knott erinnert auch an den Beschluss des Stadtrates, Gespräche zur Verlegung des Haltepunktes vor den KVP zu führen. Diesen Kompromiss habe der Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn abgelehnt, weil für den geplanten Museumseisenbahnverkehr der Bahnhof Waldbröl benötigt werde, während für einen zukünftigen SPNV der neue Haltepunkt durchaus geeignet sei.

 

StV. Theuer beantragt, beim Landesbetrieb Straßen eine Kostenermittlung für die Tunnellösung anzufordern. Da Herr Marenbach in den nächsten Tagen dort vorstellig wird, sagt er die Nachfrage zu.

 

Auf Vorschlag von Vorsitzendem Schneider fasst der Ausschuss folgenden

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beschließt bei 6 Gegenstimmen (StV. Kalkkuhl, StV. Theuer, StV. Hennlein, StV. Hein, StV. Hartmann, s.B. Reinsch), die vorgestellte Planung des Kreisverkehrsplatzes zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.