Bürgerinformationssystem
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a) Terminierung der künftigen
Ausschusssitzungen Vorsitzender Schneider führt aus, dass laut Urteil
des Oberverwaltungsgerichtes Flächennutzungspläne und Bebauungspläne bezüglich
der zu fassenden Beschlüsse zu den einzelnen Verfahrensschritten im Rat
behandelt werden müssen. Er wird daher zukünftig die Sitzung 14 Tage vor der Ratssitzung
anberaumen, damit die Vorberatungen im Ausschuss stattfinden können. b)
Anbau des Amtsgerichtes Städt. Verw.-Rat Knott erläutert, dass die Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 10 A bezüglich des Amtsgerichtsanbaues bald
weitergeführt werden kann. In Gesprächen mit der Katholischen Kirche konnten
Fortschritte erzielt werden. c)
Sachstand Merkurhaus Städt. Verw.-Rat Knott erklärt, dass ein potentieller
Investor bis zum 10.09.2007 ein Konzept erarbeiten soll. Es sind weitere
Interessenten vorhanden, die ebenfalls den Abriss des Gebäudes planen. |
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