Auszug - Bekanntgaben  

Herr Helzer gibt bekannt das seitens der Eigenbetriebe Top 5.1 Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erstellung eines Pflege- und Entwicklungsplanes zur Realisierung der Kompensationsmaßnahme im Rahmen der Restkanalisation innerhalb  der Stadt Waldbröl zurück genommen wird und erteilt Frau Dickmann und Herrn Jaspert zur Erläuterung das Wort.

 

Frau Dickmann verweist in diesem Zusammenhang auf die Betriebsausschusssitzung vom 30.08.2007  und erläutert den bisherigen Sachstand zur Einbringung Jugendlicher in landschaftspflegerische Maßnahmen. Sie teilt mit, dass sich auf eine Altersklasse ab 15 Jahren und einen Umfang von ca. 20 Schülern geeinigt wurde. Herr Domke wird dies mit den entsprechenden Schulleitern  vorbesprechen.

 

Herr Jaspert erklärt, dass die Fachplanungsleistungen zur Einrichtung eines Ökobilanzkontos der Stadt für landschaftlichen Ausgleich aus insbesondere städtebaulichen Maßnahmen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen an das Büro Hellmann und Kunze aus Reichshof vergeben wurde.. Es wurde daher in Abstimmung mit dem Bauamt geprüft, ob die erforderlichen Planungsleistungen zum Ausgleich des aktuellen Kontostandes in Höhe von 110.000 Ökopunkten, ausgelöst aufgrund der Restkanalisationsmaßnahmen, auf der Grundlage dieses bestehenden Vertrages erbracht werden können. Da dies soweit bestätigt werden kann, ist eine separate Vergabe an das Fachplanungsbüro NARDUS hinfällig. Die Untere Landschaftsbehörde ist bereits informiert, fordert jedoch eine zeitnahe Sachstandsbeurteilung mit Ausweisung des Ökopunktestandes und der Aufstellung eines Maßnahmenablaufzeitplanes. Herr Jaspert erklärt, dass die Umsetzung der Maßnahme bis spätestens Herbst 2008 erfolgen soll und weißt auf die grundsätzlich von Seiten der Unteren Landschaftsbehörde bereits positive Stellungnahme hin.

 

(In der Anlage werden hierzu nochmals Auszugsweise die maßgeblichen Protokollinhalte dargestellt.)

 

Frau Dickmann weißt den Betriebsausschuss auf die von der Politik vorgeschlagenen städtischen Parzellen hin, dass einige zu klein oder bereits zu hochwertig seien, jedoch seitens der Verwaltung bereits alternative Vorschläge unterbreitet wurden, die im weiteren Projektablauf berücksichtigt werden sollen.

 

S.B. Ehrenstein hinterfragt ob für jeden Meter Kanal bestimmte Punkte festgelegt werden.

 

Herr Jaspert teilt mit, dass es insbesondere auf die Lage des Kanals ankommt. Im Stadtgebiet sind die landschaftspflegerische Maßnahmen meist nicht notwendig, eine Beeinträchtigung naturbelassener Flächen infolge baulichen Eingriffs hingegen verlangt entsprechenden Ausgleich. Dies insbesondere dann, wenn Kanäle oder Wasserleitungen aus Wirtschaftlichkeitserwägung heraus über Wiesengelände oder im Bereich von Wegeseitengräben verlegt werden. Ausgleichsmaßnahmen werden daher nicht durch alle Kanalbaumaßnahmen ausgelöst.

 

Die Verwaltung stellt sich den weiteren Fragen des Betriebsausschusses.