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Auszug - Öffentliche Bekanntgaben  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 30.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Städt

 

Städt. Verw.-Rat Knott teilt mit, dass bezüglich des Bebauungsplanes 104 „Aspenhöhe“ eine Vorabstimmung mit der Bezirksregierung Köln stattgefunden hat. Die Bezirksregierung sieht danach keinen Hinderungsgrund, das dort beantragte Bauvorhaben der Christlichen Gemeinde Hammermühle umzusetzen.

 

 

Beigeordnete Dickmann weist darauf hin, dass am 06.02.2008 um 14.00 Uhr im Sozialamt in der Theodor-Storm-Straße eine Kinder-Vernissage eröffnet wird.

 

 

StV. Kronenberg weist darauf hin, dass am 07.03.2008 und 08.03.2008 eine Ausstellung mit dem Namen „Zug der Erinnerung“ in Wiehl stattfindet. Die Ausstellung ist an beiden Tagen von 09.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet und beinhaltet eine Auftaktveranstaltung in Wiehl am 07.03.2008.

 

 

Bürgermeister Waffenschmidt nimmt Bezug auf die interfraktionelle Besprechung vom 28.01.2008 und bittet den Rat um Zustimmung, dass die Stadt Waldbröl eine Vereinbarung zum Projekt „Naturerlebnis Nutscheid“ mit unterzeichnet. Das Projekt wurde in der interfraktionellen Besprechung vom 28.01.2008 durch den Initiator, Outdoor Oberberg e.V., vorgestellt. Das Projekt soll auf dem Gelände der ehemaligen Nutscheidkaserne entstehen. StV. Kronenberg und StV. Theuer erklären, dass die SPD-Fraktion diesem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber stehe, jedoch Hintergrundinformation haben möchte, um insbesondere finanzielle Auswirkungen erkennen zu können. Bürgermeister Waffenschmidt erklärt, dass für die Stadt Waldbröl mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung keine finanzielle Verpflichtung verbunden ist und verliest die Vereinbarung,  die als Tischvorlage verteilt wird.

 

 

Bürgermeister Waffenschmidt unterbricht die Sitzung von 18.50 Uhr  bis 19.03 Uhr, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, die Vereinbarung zu beraten.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung, dass die Stadt Waldbröl die Vereinbarung zum Projekt „Naturerlebnis Nutscheid“ unterschreiben soll.