Auszug - Bekanntgaben  

 

Städt. Verw.-Rat Knott trägt dem Ausschuss vor, dass im Rahmen der Ausführung der Baumaßnahme Friedrich-Engelbert-Weg auch unabweisbare Deckeninstandsetzungen zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht im Bereich Zuccalmagliostraße und Bitzenweg mit einem Auftragsvolumen von 33.059,11 € durchzuführen waren. Diese Ausgaben sind irrtümlich auf die Haushaltsstelle 6301.9509.0 im Vermögenshaushalt gebucht worden, obwohl sie bei der Haushaltsstelle  6300.5117.3 „Instandsetzung von innerörtlichen Gemeindestraßen“ zu veranschlagen waren. Der Fachbereich III hat es versäumt, die Mittel rechtzeitig anzumelden. Deshalb wünscht die Kämmerei vor einer erforderlichen Umbuchung einen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Maßnahme im Haushaltsjahr 2008 veranschlagt wird. Eine Erhöhung des Ansatzes über den bisherigen Umfang hinaus ist nicht vorgesehen.

 

Die Verwaltung trägt vor, dass die Gesamtmaßnahme Friedrich-Engelbert-Weg im beauftragten Kostenrahmen liegt; dass allerdings die Straßenbaukosten gestiegen und die Kosten des Kanalbaus geringer ausgefallen sind. Zusätzlich wurde vom Fachbereich III ein Achteckpavillon als Ersatz für die entfallenden  Buswartehallen an der Wiedenhofschule beauftragt.

 

 

 

Städt. Verw.-Rat Opitz teilt mit, dass der Termin für die Bürgermeisterwahl von der Kommunalaufsicht auf den 08.06.2008 festgelegt worden ist. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die öffentliche Bekanntmachung im heutigen Lokalanzeiger. Anschließend erläutert er den Terminkalender mit den einzelnen Aufgaben und Fristen, die bis zur Bürgermeisterwahl zu erledigen und einzuhalten sind.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt bei zwei Enthaltungen die Veranschlagung der bereits durchgeführten Deckeninstandsetzungsmaßnahmen Zuccalmagliostraße und Bitzenweg in Höhe von 33.059,11 € auf der Haushaltsstelle 6300.5117.3 im Haushaltsjahr 2008.