Bürgerinformationssystem
Städt.
Verw.-Rat Knott trägt dem Ausschuss vor, dass im Rahmen der Ausführung der
Baumaßnahme Friedrich-Engelbert-Weg auch unabweisbare Deckeninstandsetzungen
zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht im Bereich Zuccalmagliostraße und
Bitzenweg mit einem Auftragsvolumen von 33.059,11 € durchzuführen waren.
Diese Ausgaben sind irrtümlich auf die Haushaltsstelle 6301.9509.0 im
Vermögenshaushalt gebucht worden, obwohl sie bei der Haushaltsstelle 6300.5117.3 „Instandsetzung von
innerörtlichen Gemeindestraßen“ zu veranschlagen waren. Der Fachbereich
III hat es versäumt, die Mittel rechtzeitig anzumelden. Deshalb wünscht die
Kämmerei vor einer erforderlichen Umbuchung einen Beschluss des Haupt- und
Finanzausschusses, dass die Maßnahme im Haushaltsjahr 2008 veranschlagt wird.
Eine Erhöhung des Ansatzes über den bisherigen Umfang hinaus ist nicht
vorgesehen. Die
Verwaltung trägt vor, dass die Gesamtmaßnahme Friedrich-Engelbert-Weg im
beauftragten Kostenrahmen liegt; dass allerdings die Straßenbaukosten gestiegen
und die Kosten des Kanalbaus geringer ausgefallen sind. Zusätzlich wurde vom Fachbereich
III ein Achteckpavillon als Ersatz für die entfallenden Buswartehallen an der Wiedenhofschule
beauftragt. Städt.
Verw.-Rat Opitz teilt mit, dass der Termin für die Bürgermeisterwahl von der
Kommunalaufsicht auf den 08.06.2008 festgelegt worden ist. Er verweist in
diesem Zusammenhang auf die öffentliche Bekanntmachung im heutigen
Lokalanzeiger. Anschließend erläutert er den Terminkalender mit den einzelnen
Aufgaben und Fristen, die bis zur Bürgermeisterwahl zu erledigen und
einzuhalten sind. Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss beschließt bei zwei Enthaltungen die Veranschlagung der
bereits durchgeführten Deckeninstandsetzungsmaßnahmen Zuccalmagliostraße und
Bitzenweg in Höhe von 33.059,11 € auf der Haushaltsstelle 6300.5117.3 im
Haushaltsjahr 2008. |
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