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Auszug - Antrag des VVV betreffend Vermeidung des Schwerlast-Durchgangsverkehrs an Hauptverkehrsstraßen  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 6.2
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zu diesem Tagesordnungspunkt führt Stadtoberamtsrat Domke aus, dass die Rechtsauskunft des Straßenverkehrsamtes in der Sitzung

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt führt Stadtoberamtsrat Domke aus, dass die Rechtsauskunft des Straßenverkehrsamtes in der Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr am 11.04.2007 mitgeteilt, der Niederschrift beigefügt und dem Verkehrs- und Verschönerungsverein zugesandt worden ist.

 

Zur Sache teilt er mit, dass gemäß Auskunft des Landesbetriebs Straßen NRW das Bundesverkehrsministerium nach Einführung der Maut umfangreiche Untersuchungen durchgeführt hat. Es wurden dadurch auch Mautausweichstrecken erkannt. Die durch Waldbröl verlaufende B 256 und  B 478 sind definitiv nicht als Mautausweichstrecken festgestellt worden.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: