Auszug - Einrichtung eines Kinderspielplatzes in Hermesdorf  

 

Städt. Verw.-Rat Knott teilt mit, dass aus finanziellen Gründen ein Ausbau des Kinderspielplatzes bisher nicht erfolgt ist. Es gibt jedoch eine Ausbauplanung, die den Antragstellern (Familie Scherer) mitgeteilt wurde. Eine Vorabbezahlung des einzurichtenden Kinderspielplatzes durch die anliegenden Grundstückskäufer ist nicht erfolgt.

 

StV. Theuer und StV. Kalkkuhl weisen darauf hin, dass Erschließungsträger Spielplätze auch anlegen sollten, wenn diese im Bebauungsplan vorgesehen sind. Es könne nicht angehen, dass diese Pflicht vernachlässigt werde und die Kosten zur Einrichtung eines Spielplatzes dann von der Öffentlichen Hand getragen würden.

 

StV. Greb weist darauf hin, dass in der Nähe des in Rede stehenden Grundstückes bereits ein Spielplatz vorhanden ist.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, den vorliegenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zu verweisen. Ein Übersichtsplan mit den umliegenden Spielplätzen wird vorgelegt.