Bürgerinformationssystem

Auszug - Einführung eines Anrufsammeltaxi-Systems  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 2.3.2
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1 Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

Seitens der SPD-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass die Einrichtung eines Anrufsammeltaxi-Systems eine Entscheidung für die

 

Seitens der SPD-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass die Einrichtung eines Anrufsammeltaxi-Systems eine Entscheidung für die Zukunftsfähigkeit der Stadt ist, die auch von den Bürgern gewünscht wird. Die Einrichtung eines Taxibussystems sei ein Schritt in die richtige Richtung; ein Anrufsammeltaxi könne jedoch das Mobilitätsbedürfnis der Bürger besser abdecken, wie Beispiele aus Nachbarkreisen zeigen.

 

StV. Schneider erklärt, dass vorher der Zuschussbedarf geklärt sein müsse. Ohne eine solche Kostenkenntnis könne es keine Zustimmung geben.

 

StV. Helzer erklärt, dass die UWG-Fraktion das Bürgerbus-System favorisiere und für zukunftsfähig hält.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, 25.000,00 € pro Jahr in den Haushalt für die Einführung eines Anrufsammeltaxi-Systems einzustellen; die weitere Beratung über die Einführung eines solchen Systems im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr zu führen und die v.g. Mittel bis zu einer Entscheidung zu sperren.

 

StV. Hertrich hat ihre Befangenheit erklärt und an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.