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Auszug - Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

StV

 

StV. Kalkkuhl regt an, den Anbau eines Mehrzweckraumes an die Turnhalle an der Grundschule Hermesdorf in Betracht zu ziehen und dafür einen Kostenvoranschlag einzuholen.

 

Städt. Verw.-Rat Knott erklärt, dass es in heutiger Sitzung darum geht, ein grundsätzliches Einverständnis zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zu erzielen; selbstverständlich erfolge eine weitere Beratung in den jeweiligen Ausschüssen. Es besteht Einvernehmen im Rat, zu der in heutiger Sitzung verteilten Liste der Maßnahmenvorschläge für den Förderbereich Schulinfrastruktur den Mehrzweckraum der Grundschule Hermesdorf mit aufzunehmen.

 

………….

 

 

 

Bürgermeister Koester ergänzt, dass das geforderte Testat gemäß Richtlinienkonformität nicht durch das Rechnungsprüfungsamt des Oberbergischen Kreises erstellt wird; externe Hilfestellung in dieser Angelegenheit kann bei entsprechenden Fachbüros beauftragt werden. Hinsichtlich der Mittelverwendung für sonstige Infrastrukturmaßnahmen werden keine Maßnahmenvorschläge unterbreitet, da vorher noch entsprechende Gespräche mit den Vereinen erfolgen müssen.

 

Es besteht Einvernehmen, die Richtlinienkonformität der beschlossenen Maßnahmen vor Umsetzung zu klären.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig die Durchführung der Maßnahmenvorschläge entsprechend der in heutiger Sitzung verteilten Liste zum Förderbereich Schulinfrastruktur. Die teilweise Vergabe der Maßnahmendurchführung an freischaffende Architekten soll erfolgen.