Auszug - Sachstand pädagogische Ausstattung des Schulzentrums  

StV. Tillmann erläutert die Anfrage.

Stadtoberamtsrat Domke antwortet, dass die Bedarfe der Schulen jedes Jahr im Rahmen der Haushaltsplanung in enger Abstimmung mit den Schulen ermittelt und in aller Regel auch umgesetzt werden, wofür die Schulpauschale ja auch gewährt wird. Es wird anerkannt, dass je nachdem auch Bedarfe unberücksichtigt bleiben, die vielleicht wünschenswert aber nicht oder nicht sofort notwendig sind. Nach dem derzeitigen Stand der Planungen und der gefassten Beschlüsse ist aus dem Konjunkturpaket  bisher keine feste zusätzliche Summe für die Ausstattung der Schulen vorgesehen. Dies liegt aber auch daran, dass aus dem Konjunkturpaket fast ausschließlich bauliche Maßnahmen vorgesehen sind und vor Planung / Ausschreibung nicht abgesehen werden kann, ob überhaupt und ggf. in welcher Höhe Mittel übrig bleiben.

Nach den Haushaltsplanungen für das Jahr 2010 (jetzt aktuell erfolgt) wurde nochmals abgefragt, welche Bedarfe noch bestehen, die im Rahmen der Haushaltsplanung keine Berücksichtigung gefunden haben. Hierzu sind Rückmeldungen eingegangen und listenmäßig erfasst worden; diese Liste könnte ggf. auch kurzfristig abgearbeitet werden.

Beschluss:

Der Rat beschließt bei einer Enthaltung, dass, sofern Mittel aus dem Konjunkturpaket nach Abarbeitung der bisher vorgesehenen Maßnahmen übrig bleiben, diese entsprechend der von Herrn Domke erläuterten Bedarfsliste einzusetzen.