Auszug - Bildung und Besetzung von Fachausschüssen und Gremien

	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP:	Ö 7
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mi, 04.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Kreiskrankenhauses Waldbröl
Ort:	Dr.-Goldenbogen-Strasse

Wortprotokoll
Beschluss

Bürgermeister Koester erläutert, dass zur Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes auch interfraktionell Gespräche geführt wurden. Er betont, dass in vielen Punkten Einigung erzielt werden konnte; lediglich hinsichtlich des stellvertretenden Vorsitzes im Betriebsausschuss und der Besetzung des Regionalbeirates der Kreissparkasse Köln konnte diese Einigung noch nicht herbeigeführt werden. Er bittet die Fraktionen, ihre Positionen noch einmal darzustellen, um nach Möglichkeit auch in diesen Punkten noch zu einer Einigung zu kommen. Nachdem die Fraktionen ihre Positionen dargestellt haben und nach erneuter Beratung werden die nachstehend aufgeführten Punkte einvernehmlich vereinbart:

Betriebsausschuss:

Vorsitzender: StV. Herbert Greb

1. stellv. Vorsitzender: StV. Eberhard Conrad

2. stellv. Vorsitzender: StV. Walter Kalkkuhl

Die UWG-Fraktion verzichtet auf die Benennung eines Kandidaten für den 2. stellvertretenden Vorsitzenden.

Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie:

Verzicht der FDP-Fraktion auf den stellvertretenden Vorsitzenden zugunsten der UWG-Fraktion. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wird StV. Paul Giebeler benannt.

Verzicht der UWG-Fraktion auf Beanspruchung eines Sitzes im Regionalbeirat der Kreissparkasse Köln.

Nachdem die vorstehend genannten Punkte geklärt sind und sich keinerlei weitere Einwände erheben, kann über die Bildung und Besetzung von Fachausschüssen und Gremien abgestimmt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die nachstehend aufgeführte Ausschussverteilung, die Gremienverteilung und die personelle Besetzung von Ausschüssen und Gremien in der Form, wie sie in den interfraktionellen Sitzungen am 22.09.2009, 05.10.2009 und 28.10.2009 sowie der heutigen Ratssitzung vereinbart und den Stadtverordneten in heutiger Sitzung durch Tischvorlage bekannt gegeben worden ist. Die personelle Besetzung der Ausschüsse und Gremien kann dem Organisationshandbuch für die Ratsarbeit entnommen werden und ist darüber hinaus dem Original dieser Niederschrift beigefügt.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Vorsitzender: StV. Peter Löwen

stellv. Vorsitzender: StV. Udo Gilles

Betriebsausschuss:

Vorsitzender: StV. Herbert Greb

1. stellv. Vorsitzender: StV. Eberhard Conrad

2. stellv. Vorsitzender: StV. Walter Kalkkuhl

Ausschuss für Schule und Kultur:

Vorsitzende: StV. Annette Tillmann

stellv. Vorsitzende: StV. Beate Nowak-Schöbel

Ausschuss für Soziales und Sport:

Vorsitzender: StV. Bernd Kronenberg