Auszug - Öffentliche Bekanntgaben  

StV. Theuer verweist auf die nach wie vor schwierige Verkehrssituation in der Bahnhofstraße, da diese als Umfahrung des Verkehrsstaus auf der Kaiserstraße benutzt wird. Sie bittet darum, hier einen geordneten und zügigen Verkehrsablauf sicherzustellen.

Bürgermeister Koester sagt Bearbeitung zu.

Bürgermeister Koester weist auf den Fragebogen hin, der vor Beginn der Sitzung verteilt wurde und gemäß den Vorschriften des Korruptionsbekämpfungsgesetzes von den Stadtverordneten auszufüllen ist.

Bürgermeister Koester gibt einen Hinweis auf den Sitzungskalender für das Jahr 2010, der im Vorfeld den Stadtverordneten zugesandt wurde.

Bürgermeister Koester erläutert dem Rat die Resolution des Präsidiums des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 01.12.2009 betreffend Rettungsschirm für Städte und Gemeinden. Diese Resolution ist vor Beginn der Sitzung den Stadtverordneten verteilt worden.