Auszug - Haushalt 2010, Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2010  

 

Stadtkämmerer Petri führt aus, dass in der Dezembersitzung des Rates der Haushaltsplanentwurf auf CD an die Stadtverordneten verteilt wurde und er stellt die Änderungsliste, die in heutiger Sitzung beraten wird vor. Er teilt weiter mit, dass im NKF-Haushalt keine Haushaltsreste mehr gebildet werden können, wie es früher möglich war. Aus diesem Grund ist mit weiteren Veränderungen des Haushaltsplanentwurfes zu rechnen, da Ansätze für Restarbeiten wieder neu aufgenommen werden müssen. Es müsse weiterhin deutlich sein, dass nicht alle wünschenswerten Maßnahmen in die Prioritätenliste aufgenommen werden könnten und hier klare Beschlüsse notwendig sind.

 

Nach weiteren Erläuterungen stellt er die Frage zum weiteren Verfahren. Dies hat in der Vergangenheit dergestalt ausgesehen, dass die Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zentral ohne Beteiligung der Fachausschüsse durchgeführt wurden. Den Haushaltsplanberatungen im Haupt- und Finanzausschuss waren entsprechende Klausursitzungen der Fraktionen vorgeschaltet.

 

Bürgermeister Koester ergänzt, dass seiner Ansicht nach eine Beteiligung der Fachausschüsse an den Haushaltsplanberatungen wünschenswert ist, da hierdurch auch deren Verantwortung für ihre Ansätze dokumentiert wird.

 

 

Die Fraktionen nehmen zustimmend Kenntnis.

 

Anschließend erläutern Stadtbrandinspektor Bals, Stadtamtsrat Grassow und TB Krämer die Ansätze für die Feuerwehr, die in die Änderungsliste des Haushaltsplanentwurfes 2010 aufgenommen wurden und beantworten Fragen aus der Mitte des Ausschusses. Es wird betont, dass es sich bei der Arbeit der Feuerwehr um Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung handelt und es darum geht, der Feuerwehr die Mittel an die Hand zu geben, die zwingend notwendig sind zur gesetzlichen Aufgabenerfüllung. Darüber hinaus gelte es, die Feuerwehr für die Zukunft zu positionieren.