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Auszug - Haushaltsberatungen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1 Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

Vorsitzender Steiniger trägt vor, dass man sich in der Haupt- und Finanzausschusssitzung im Januar darauf verständigt habe, di

 

Vorsitzender Steiniger trägt vor, dass man sich in der Haupt- und Finanzausschusssitzung im Januar darauf verständigt habe, die Haushaltsansätze in den dafür zuständigen Fachausschüssen zu beraten.

 

Für den Ausschuss ist das die Produktgruppe 1.09.01. Die von der Verwaltung gegenüber dem Entwurf des Haushaltes vorgeschlagenen Änderungen erläutert Vorsitzender Steiniger. Die Abstimmung über diese soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2010 erfolgen.

 

Städt. Verw.-Rat Knott ergänzt die Ausführungen. Bezüglich der Streichung der Kosten für die Bauleitplanung des Campingplatzes zeichnen sich die Verhandlungen mit Herrn Isenberg als sehr schwierig ab. Seitens der Verwaltung war Herrn Isenberg unter anderem vorgeschlagen worden, den Bachlauf und den Teich aus dem Erbbaurechtsvertrag herauszunehmen und der Stadt zu übertragen, um eine öffentliche Förderung zur Sanierung zu erhalten. Von Herrn Isenberg wurden unrealistische Geldforderungen gestellt.

 

Bezüglich der Veranschlagung der Kosten für das Einzelhandelskonzept weist Herr Knott nochmals auf dessen Notwendigkeit bezogen auf die anstehende Erweiterung des Lidl-Marktes in Hermesdorf hin.

 

Auf Vorschlag von Vorsitzendem Steiniger fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss der Produktgruppe 1.09.01 „Räumliche Planung und Entwicklung“ in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung und unter Berücksichtigung folgender Änderungen:

 

1. Reduzierung Kostenbeteiligung REGIONALE-Projekt                   ./. 10.000,00 €

 

2. Erhöhung Aufwendungen für Stadtentwicklung                              +  37.000,00 €

 

3. Einsparung Bauleitplanung Campingplatz Niederhof                     ./.  20.000,00 €

 

4. Erstellung Einzelhandelsgutachten                                                +   20.000,00 €