Auszug - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2010 "Teilnahme am Projekt Breitbandversorgung Hermesdorf" - siehe Niederschrift des Stadtrates vom 07.07.2010  

 

Vorsitzender Steiniger begrüßt die Herren Stranz und Ludwigs vom Amt für Kreis- und Regionalentwicklung des Oberbergischen Kreises sowie Herrn Frauenkron von Athanus Partners. Er erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.

 

Dezernent Stranz unterstützt das Vorhaben, eine vernünftige Breitbandversorgung für Hermesdorf zu erreichen, insbesondere auch im Hinblick auf das Industrie- und Gewerbegebiet. Er erklärt, dass die Leerrohre für Glasfaser schon verlegt sind.

 

StV. Helzer regt an, sich nicht nur auf das Gebiet Hermesdorf zu beschränken sondern, auch die Orte im südlichen Stadtgebiet mit einzuplanen.

 

Der stellvertretende Leiter des Amtes für Kreis- und Regionalentwicklung, Herr Ludwigs, erklärt  anhand von Folien die Maßnahmen, die bisher durchgeführt wurden  bzw. die Bedarfsumfragen in der Bevölkerung und erläutert die Fördermöglichkeiten  (in der Anlage zur Niederschrift ist der Vortrag von Herrn Ludwigs beigefügt).

 

Vorsitzender Steiniger erteilt das Wort Herrn Frauenkron von Athanus Partners. Herr Frauenkron weist darauf hin, dass z. Z. eine Unterversorgung des Gebietes von weniger als 2 Mbits vorliegt.  Bis 2010 soll jeder Haushalt mit einem Breitband-Internetanschluss versorgt werden, bis 2014 - 75% aller Haushalte mit einem Breitband-Internetanschluss von mindestens 50Mbit/s, 2020 - 50%  mit mindestens 100 Mbit/s, 30% mindestens 50 Mbit/s.

 

Anhand von Folien verdeutlicht Herr Frauenkron in einem ausführlichen Vortrag die Ziele der Bundesregierung, die HVt-Analyse (theoretische Abdeckung durch die Deutsche Telekom), den Einstieg von Kommunen und kommunalen Versorgern in den Breitbandausbau, die Voraussetzungen für den Einsatz von Beihilfen zur Schließung von Breitbandversorgungslücken. Er umreißt die Leistungen von Athanus Partners und zeigt  die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum auf.(Dem Protokoll sind Kopien der Folien beigefügt). 

 

Während der sich anschließenden Diskussion wird erkennbar, dass zum Einstieg eine Beschränkung auf das Gebiet Hermesdorf zurzeit ratsam wäre.    

 

Auf Frage von StV. Hein erklärt Städt. Verw.-Rat Knott, dass der Auftrag bereits an Athanus Partners erteilt ist; der Antrag auf Förderung muss schnellstens gestellt werden.

 

Herr Ludwigs erklärt, dass die Markterkundung bzw. das Interessenbekundungsverfahren bereits durchgeführt sei, die Daten Athanus Partners zur Verfügung gestellt werden könnten. Er regt an, bei der Realisierung der Breitbandversorgung gemeindeübergreifend zu arbeiten.

 

 

Auf Vorschlag von Vorsitzendem Steiniger wird der Punkt in die Fraktionen zur Beratung gegeben. Der Antrag der CDU-Fraktion auf Teilnahme am Projekt „Breitbandversorgung Hermesdorf“ wird entsprechend der neuen Erkenntnisse modifiziert.