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Auszug - Fragerecht der Einwohner  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Richert fragt nach einem Ansprechpartner für Kultur bei der Stadt Waldbröl.

 

Bürgermeister Koester antwortet, dass die Beigeordnete Ansprechpartnerin für kulturelle Angelegenheiten ist.

 

Herr Richert fragt, ob weitere Bemühungen der Bürger zur Erreichung einer Verkehrsberuhigung auf der K17 noch sinnvoll wären.

 

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass der Oberbergische Kreis den Vorgang geschlossen hat, weil aus der Bürgerschaft keine entsprechende Unterstützung vorhanden war. Er verweist auch auf die geplante Anlage eines Gehweges an der L95, die nur als KAG-Maßnahme mit entsprechenden Anliegerbeiträgen hätte realisiert werden können. Die Bürger seien hierzu nicht bereit gewesen.

 

Herr Richert fragt betreffend des Kriegerdenkmals in der Nähe von Rölefeld, ob mittlerweile eine positive Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege vorliege und Mittel zur Denkmalsanierung im Haushalt eingestellt seien.

 

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass die positive Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege vorliegt und die Aufnahme von Haushaltsmitteln zur Renovierung Thema der Haushaltsplanberatung sei.

 

Herr Seinsche fragt nach der Umsetzung einer Verlängerung der Grünphase für die stadtauswärts führende Spur auf der Kaiserstraße.

 

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass die Umsetzung in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Straßen NRW erfolgen muss und bisher von dort keine Umsetzung mitgeteilt wurde.