Auszug - Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 12.06.2009 - Vorstellung der Bauleitplanung der Stadt Waldbröl Hinweis: Die Fraktionen haben vorab jeweils eine CD-R erhalten  

 

Herr Knott führt aus, dass nachdem die Bebauungspläne digitalisiert sind, diese den Fraktionen als CD-R zugeleitet wurden. Heute sollen nun alle rechtskräftigen Bebauungspläne mit den hierzu ausgeführten Änderungen und die Textlichen Festsetzungen durchgesprochen und evtl. Überarbeitungen festgelegt werden.

 

Herr Knott erläutert die Bebauungspläne.

 

Zu einigen der vorgestellten  Bebauungspläne werden Erläuterungen bzw. Änderungsansätze vorgebracht.

 

Die Aufstellung der  9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 – Vor dem Löh – der Stadt Waldbröl muss noch zu Ende geführt werden.

 

 

Der Bebauungsplan Nr. 7 A – Höhenweg – wurde aus dem Bebauungsplan Nr. 7 – Kalkberg – entwickelt. Zurzeit ist seitens der Eigentümer der Grundstücke kein Interesse an der Realisierung der Bebauung vorhanden.

 

 

In dem Bebauungsplan Nr. 10 A – Hochstraße / Kaiserstraße – sind durch die Digitalisierung die Baugrenzen bzw. Baulinien nicht mehr erkennbar. Dieses wird nachgeholt.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A – Hochstraße / Kaiserstraße - aus dem Jahre 1999 beinhaltet eine dreigeschossige Bebauung auf dem Grundstück Schmitz-Brocke im Bereich Kaiserstraße/Querstraße. Die Geltungsdauer der Bauvoranfrage wurde bereits zwölf mal verlängert, so dass von einer Realisierung des Bauvorhaben nicht mehr auszugehen ist. Auf Vorschlag der Verwaltung stimmt der Ausschuss der Herabstufung der dreigeschossigen Bebauung zu.

 

Zu dem Bebauungsplan Nr. 10 B – Kaiserstraße / Vennstraße – regt Herr Knott an, aufgrund des in der Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes die Ausweisungen des Bebauungsplanes zu überdenken. Dem Vorschlag schließt sich der Ausschuss an.

 

Herr Knott erläutert, dass die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 C – Gartenstraße / Klostergasse – im Verfahren steckengeblieben ist. Für eine Fortführung des Aufstellungsverfahrens besteht zurzeit kein Bedarf.

 

Die rechtskräftige 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 – Nümbrechter Straße / Kaiserstraße und der Bebauungsplan Nr. 18 – Bahnhofstraße / Nümbrechter Straße – werden mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 D – Kaiserstraße / Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße – hinfällig.

 

 

In Bezug auf das Bauvorhaben Becker an der Kaiserstraße im Bereich Bungenberg wird aus dem Ausschuss auf die nicht eingehaltenen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 17 hingewiesen. Städt. Verw.-Rat Knott erläutert, dass der Bebauungsplan noch nicht rechtskräftig sei. Der Bebauungsplan wurde damals insbesondere für  den Neubau der „Klinik Rechenberger/Schuster“ aufgestellt. Eine Überarbeitung des Bebauungsplanes auch im Hinblick auf die von der Stadt erworbenen Flächen an der Friedenstraße sollte auf Vorschlag von Herrn Knott erfolgen. Dies findet die Zustimmung des Ausschusses.

 

 

Städt. Verw.-Rat Knott kommt in dem Zusammenhang auf das zu erstellende Gebäudekonzept und eine Bebauung des Zuccalmaglioparkes zu sprechen. Diese aktuellen Themen müssen auch diskutiert werden.  

 

Auf Vorschlag von Vorsitzender Theuer verständigt sich der Ausschuss darauf, den  Fraktionen seitens der Verwaltung eine Auflistung der zu überarbeitenden Pläne  zuzuleiten.