Auszug - Haushaltsplanberatung - Antrag der CDU-Fraktion betreffend Medientheke (siehe Anlage) - Antrag der Gesamtschule betreffend Anschaffung von zwei Kombidämpfern (siehe Anlage)  

 

Frau Hasenbach gibt ebenfalls per Powerpoint-Präsentation eine Zusammenfassung der Haushaltsansätze für den Bereich Schule und Kultur. Die Ausführungen sind diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Es wird angeregt, für künftige Haushaltsplanberatungen vorab eine Zusammenfassung in schriftlicher Form mit der Sitzungseinladung zur Verfügung zu stellen.

 

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2010 zur Anschaffung einer Medientheke für die Stadtbücherei wird kurz beraten und folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

Frau Neunkirchen nimmt zu dem Antrag der Gesamtschule vom 23.11.2011 zur Anschaffung von zwei Kombidämpfern in Höhe von ca. 30.000,00 € im Haushaltsjahr 2011 wie folgt Stellung:

 

Der jetzige Kioskbetrieb mit Pachtvertrag in der Mensa der Gesamtschule läuft zum Ende des laufenden Schuljahres aus. Aufgrund der Teilnahme am Projekt „Gesunde Schule“ und im Rahmen der Gleichbehandlung  beabsichtigt die Schulleitung, das Essensangebot auf das Verfahren „Cook and Chill“ umzustellen. Als Anbieter wird die BWO bevorzugt, die allerdings dafür vor Ort zwei Kombidämpfer benötigt. Mit der Ausgabe von 250 Essen im laufenden Schulbetrieb wird gerechnet.

 

Seitens der Verwaltung teilt Frau Hasenbach hierzu mit, dass die Anschaffungskosten in Höhe von 30.000,00 € zurzeit nicht bewältigt werden können, weil andere unabweisbare Maßnahmen in großer Konkurrenz stehen.

 

In der weiteren Diskussion werden zunächst Überlegungen hinsichtlich gebrauchter Geräte sowie Leasingangeboten angestellt, die seitens der Verwaltung geprüft werden sollen. Außerdem könnte über eine gemeinsame Ausschreibung mit der Zentralmensa nachgedacht werden. Grundsätzlich jedoch wird der Bedarf zur Anschaffung anerkannt.

 

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur beschließt einstimmig, dass der Bedarf zur Anschaffung einer Medientheke für die Stadtbücherei anerkannt wird und die in den Haushalt 2011 eingestellten Anschaffungskosten in Höhe von 15.000,00 € auch im Haushalt verbleiben sollen.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur beschließt einstimmig, den Bedarf zur Anschaffung von zwei Kombidämpfern für die Mensa anzuerkennen und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss zu prüfen, ob die Anschaffungskosten in Höhe von 30.000,00 € in den Haushalt 2011 aufgenommen werden können.