Auszug - Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung WW 2011  

Der Vorsitzende, Herr Greb, begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses und der Verwaltung sowie als Gäste Herrn Thönes, Weber & Thönes GmbH, Herrn Ostermann, Ing.-büro Fischer und Herrn Prof. Dr. Zemlin, Stadtwerke Waldbröl GmbH.

 

Vorsitzender Greb gibt bekannt, dass die TOP´s 6 und 14 entfallen, TOP 5 in den nichtöffentlichen Teil verschoben wird und die TOP´s 1-4 zum Teil im öffentlichen und zum Teil im nichtöffentlichen Teil behandelt werden.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird durch Vorsitzenden Greb festgestellt, dass die Einladung fristgerecht erfolgt ist.

 

Ebenfalls vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Bürgermeister Koester mit, dass die Beigeordnete Dickmann die Betriebsleitung der Werke nicht mehr ausüben wird.

 

Nach einleitenden Worten durch Herrn Petri, in denen zum einen auf die Problematik des verspäteten Zuganges der Beschlussvorlage an die Ausschussmitglieder eingegangen und zum anderen auf die aus einem verschobenen Beschluss entstehenden Konsequenzen (Verschiebung der Jahresabrechnung 2010, eventuell entstehende Liquiditätsprobleme) hingewiesen wird, stellt Herr Thönes die Wirtschaftspläne und Gebührenbedarfe 2011 für das Wasser und das Abwasserwerk vor und erläutert die wichtigsten Zahlen. Außerdem stellt er verschiedene Alternativen bezüglich der Eigenkapitalverzinsung dar. Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Petri, Herrn Zemlin und Herrn Thönes beantwortet. Nach einer regen Diskussion wird die weitere Beratung bis zum nichtöffentlichen Teil verschoben.

 

Vorsitzender Greb bedankt sich für den Vortrag und verabschiedet Herrn Thönes und Herrn  Prof. Dr. Zemlin.

 

Herr Petri trägt die Probleme vor, die Beigeordnete Dickmann in Bezug auf die Wirtschaftspläne sieht sowie die rechtlichen Möglichkeiten, die bestehen. Er verweist auf die Aussage der Wirtschaftsprüfer sowie der Kommunal- und Abwasserberatung zu § 6 KAG NRW. Nach weiterer Diskussion wird durch den Ausschuss die Bitte geäußert, dass durch die neuen Wirtschaftsprüfer ein Testat zu den problematischen Fragen eingeholt werden soll. Der Beschluss über die Wirtschaftspläne und somit auch über die entsprechenden Satzungsänderungen der Gebührensatzungen wird auf eine Sondersitzung verschoben.