Auszug - Pflichtigkeit der JUBS  

Herr Bürgermeister Koester erklärt, dass es am wichtigsten ist, die Weiterbeschäftigung von Herrn Wilden sicher zu stellen. Im Gespräch mit dem Kreisdirektor und Herrn Hasenbach hat sich ergeben, dass es noch keine Abstimmung mit der Bezirksregierung gibt. Aufgrund der Grundsätzlichkeit der Zuordnung ist noch keine Entscheidung möglich.

Aus der Situation heraus können sich Begehrlichkeiten anderer Kommunen ergeben. Insgesamt wird der Oberbergische Kreis ein Konzept im Laufe des Jahres 2011 wegen der Grundsätzlichkeit erstellen.

Für das Jahr 2011 werden im Vorfeld aber die benötigten 5.000 Euro im Bereich der Pflichtigkeit als zusätzliche Ausgabe anerkannt. Jedoch können noch nicht die 25.000 Euro im freiwilligen Bereich als pflichtig angesehen werden.

Der Ausschuss nimmt einstimmig zustimmend zur Kenntnis, dass im freiwilligen Bereich 25.000 Euro für die Jubs investiert und 5.000 Euro zusätzlich im pflichtigen Bereich bereitgestellt werden.

(Die Anlage der Zustimmung wird beigefügt)

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .