Bürgerinformationssystem
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In einer interfraktionellen Besprechung vor Ort, die vor der heutigen Sitzung stattgefunden hat, wurde festgestellt, dass wegen der bestehenden Regenwasserproblematik im Bereich der Einmündung eine Entwässerungsrinne, die quer zur Straße verläuft, hergestellt werden soll. Die Rinne hat gleichzeitig eine verkehrsberuhigende Funktion. Auf eine neuerliche Ortsbesichtigung wird verzichtet.
Um 18.45 Uhr begrüßt der Ausschussvorsitzende den Bürgermeister, die bei den Ortsbesichtigungen nicht anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreterin der Presse sowie die erschienenen Gäste.
Dem Ausschuss wird eine Aufstellung über Vergaben des Fachbereiches III bis zur Wertgrenze von 5.000 € vorgelegt. Die Aufstellung ist der Niederschrift beigefügt.
Anschließend erfolgt die Beschlussfassung zu den besichtigten Deckensanierungsmaßnahmen.
TOP 1.2: Deckensanierung Ortsverbindungsstraße Bettingen - Geiningen (Ausführung durch den städtischen Bauhof)
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme, die Deckensanierung der Ortsverbindungsstraße Bettingen – Geiningen durch den städtischen Bauhof ausführen zu lassen.
TOP 1.3: Deckensanierung G 122 Heide – Hochwald
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig die Deckensanierung der Gemeindestraße 122 Heide – Hochwald.
TOP 1.4: Deckensanierung Ortsverbindungsstraße Herfen – Krahwinkel (Ausführung durch den städtischen Bauhof)
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, die Deckensanierung die Verbindungsstraße “Auf der Huth“ vom Ortsende Herfen bis zum Ortseingang Hecke in diesem Jahr auszuführen und die Deckensanierung der Ortsverbindungsstraße Krahwinkel – Herfen bis zum Jahr 2013 zurückzustellen.
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TOP 1.5: Deckensanierung Ortsverbindungsstraße Fort Ommeroth - Niederbladersbach
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme, die Deckensanierung der Ortsverbindungsstraße Fort Ommeroth – Niederbladersbach durch den städtischen Bauhof ausführen zu lassen.
TOP 1.6: Antrag auf verkehrsregelnde Maßnahmen für die Straße “An den Linden“ in Oberbladersbach
Dipl.-Ing. Schröder weist daraufhin, dass die Arbeiten im Zuge des Deckensanierungsprogramms 2011 ausgeschrieben werden sollen. Wegen der Personalsituation beim städtischen Bauhof sind die Arbeiten von dort nicht zu leisten. Die Kosten für die Erstellung einer Entwässerungsrinne belaufen sich auf ca. 1.000 €.
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig die Herstellung einer quer über die Straße verlaufenden Entwässerungsrinne.
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