Bürgerinformationssystem
Vorsitzender Steiniger ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt zu bedenken, dass eine Entscheidungsgrundlage heute noch nicht vorliege. Er erteilt das Wort Herrn Städt. Verw.-Rat Knott.
Herr Knott führt aus, dass er für die Sitzung am 29.06.2011 eine Beschlussvorlage fertigen wird, um das Leitbild zu beraten und um dann im Stadtrat am 06.07.2011 den entsprechenden Beschluss fassen zu können. Er stellt das zusammenfassende Ergebnis der Werkstätten vor. Den Fraktionen wird er am morgigen Tag Aufzeichnungen einschließlich der Pläne zuleiten.
Da Frau Prof. Drey in der letzten Werkstatt darauf hingewiesen habe, dass die Beantragung von Fördermitteln vor den Ferien noch erfolgen muss, wird seitens des Ausschusses auf die Eilbedürftigkeit hingewiesen, die auch die Fraktionen dazu veranlasst habe, die Sondersitzung zu beantragen.
Herr Knott sieht die Eilbedürftigkeit im Moment nicht als gegeben, da er zurzeit keine Gründe für die Beantragung von Fördermitteln erkennt. Er erläutert, dass für die Realisierung des Leitbildes die Aufstellung bzw. die Weiterführung der Bauleitplanung pflichtig sei.
Frau Hein bittet Herrn Knott, mit Frau Drey Kontakt aufzunehmen, um abzuklären, was zu veranlassen ist, um fristgerecht Förderanträge stellen zu können.
Bezogen auf das Mobilitätskonzept führt Dipl.-Ing. Schröder aus, dass bezüglich des geplanten neuen Rad-/Gehweges zwischen Gartenstraße und Nümbrechter Straße ein Termin mit den Anliegern in der vergangenen Woche stattgefunden habe. Zwei Eigentümer haben bei der telefonischen Kontaktaufnahme schon unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass sie keinen Quadratmeter ihres Grundstückes abgeben werden. Auch im Bereich der Post ist die Realisierung nicht möglich. Dipl.-Ing. Schröder stellt eine alternative Lösung zur Anlegung des Rad-/ Gehweges vor und zwar eine Führung über die Vennstraße, wenn diese zur Einbahnstraße deklariert würde. Er weist darauf hin, dass die Gartenstraße auf alle Fälle gegenläufig befahrbar bleiben muss.
In die Überlegungen der verkehrlichen Erschließung sollte auf alle Fälle auch die Einbahnregelung für die obere Bahnhofstraße mit einfließen.
Städt. Verw.-Rat Knott erklärt, dass vordringliches Ziel sein müsse, in der Sitzung des Ausschusses am 29.06.2011 zum Strukturkonzept das Einzelhandelskonzept, das Mobilitätskonzept sowie die Aufstellung von Bebauungsplänen zu erarbeiten.
Bürgermeister Koester bittet sich gemeinsam aufzustellen; er sieht hier für Waldbröl die historische Chance der Weiterentwicklung. Er sagt zu, seitens der Verwaltung bis zur Sitzung die Möglichkeiten zur Stellung von Förderanträgen abzuklären.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||