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Vorsitzender Kronenberg trägt kurz den Sachstand der letzten Ausschusssitzung vor. Sachstand war: Zur Bewilligung der Fördermittel durch den Projektträger Jülich (PtJ) ist es erforderlich, einen Ablehnungsbescheid der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2011 vorzulegen. Solch ein Ablehnungsbescheid liegt für die Stadt Waldbröl noch nicht vor. Herr Hasenbach von der Kommunalaufsicht hat zugesagt, diesbezüglich der Stadt Waldbröl kurzfristig eine Erklärung zukommen zu lassen. Parallel dazu muss die Stadt die Finanzierung des Eigenteils darstellen. Probleme könnten sich insofern ergeben, da es sich um eine freiwillige Ausgabe handelt. Ob eine bloße Bescheinigung oder Erklärung der Kommunalaufsicht ausreicht, wird seitens PtJ geprüft werden. Die Kommunalaufsicht möchte Kompensationsvorschläge aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept.
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