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StV. Steiniger erläutert zum Antrag, dass die Gemeindeordnung die Formulierung von strategischen Zielen für die Gemeinde vorschreibe. Die CDU-Fraktion rege daher an, diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss und den Fachausschüssen zu beraten und die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltsplanberatung zusammenzuführen.
Stadtkämmerin Hasenbach erläutert die Begrifflichkeiten der strategischen und operativen Zielsetzung vor dem Hintergrund des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
StV. Kronenberg regt an, das aufgeworfene Thema interfraktionell zu beraten und verweist auf die Vielzahl der Themen, die in der Vergangenheit gemeinsam angestoßen wurden. Es biete sich an, diese in einen Rahmen einzubinden.
StV. Hein spricht sich dafür aus, die in dem Antrag aufgezählten strategischen Ziele in gemeinsamer Beratung weiter zu konkretisieren; StV. Greb unterstützt diese Ansicht.
StV. Helzer erklärt, dass die hier aufgeführten strategischen Ziele immer schon vom Rat der Stadt Waldbröl vertreten worden seien und daher an sich keine Neuerung darstellten.
Beschluss:
Der Rat verweist den vorliegenden Antrag einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss.
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