Auszug - Strukturkonzept Innenstadt Waldbröl; hier: Beschluss über das Leitbild  

Vorsitzender Steiniger erteilt das Wort Frau Prof. Christl Drey. Frau Prof. Drey stellt das Ergebnis der Werkstätten, die am 11.02., 24.03. und 19.05.2011 stattfanden, vor. In den Werkstätten wurde die vorgelegte Planung diskutiert und weiterentwickelt. Potenzial zur Umsetzung der Maßnahmen ist genügend vorhanden. Obwohl Waldbröl versäumt hat, in die finanzstarken Förderprogramme der Regionale 2010 zu kommen, sieht Frau Prof. Drey Möglichkeiten, Zuschüsse bis Anfang 2012 zu beantragen. Waldbröl ist mit den bereits beschlossenen, ganzheitlich orientierten Programmen zur Stadtentwicklung weit fortgeschritten, so dass beste Chancen bestehen, Gelder von Land, Bund und EU zu erhalten. Mit der Bezirksregierung sollen im Herbst entsprechende Vorgespräche geführt werden. Einbezogen wird auch die Regionale 2010.

StV. Hein führt aus, dass z.B. auf dem Stadtfest von Bürgern und Geschäftsleuten weitere Anregungen vorgetragen wurden. Sie fragt, ob die Möglichkeit bestehe, diese noch einzuarbeiten oder ob der Zeitrahmen zur Fortschreitung des Leitbildes festgeschrieben sei.

Herr Knott erklärt, dass es heute darum geht, das Leitbild zu beschließen. Ein formelles Gebiet nach den Bestimmungen des BauGB muss folgen, z.B. ein Stadtumbaugebiet. Dies erfordert ein integriertes Handlungskonzept mit einem Maßnahmen-, Kosten- und Zeitplan.

Frau Prof. Drey bittet deshalb, die Vorschlagsphase auf Ende des Jahres 2011 zu begrenzen.

Vorsitzender Steiniger unterstreicht, dass Ideen immer willkommen sind und in den fließenden Prozess eingearbeitet werden können; die Flexibilität bleibt vorhanden. Die Arbeitsergebnisse der Werkstätten unterstreicht er. Die Kriterien für die Förderanträge müssen erarbeitet werden.

StV. Kronenberg begrüßt, dass alle Konzepte heute vorgestellt werden, da sie alle miteinander verknüpft sind. In der zweiten Jahreshälfte sollen die förderfähigen Maßnahmen zusammengetragen werden.

StV. Theuer hebt hervor, dass das vergangene Jahr ein sehr spannendes war und die Arbeit in den Workshops sehr positiv zu werten sei. Sie gibt zu bedenken, dass das Reagieren auf Investorenwünsche für die Stadtentwicklung nicht immer günstig sei, sondern Vorgaben erforderlich sind.

StV. Giebeler sieht die Festschreibung der Ziele in der verbindlichen Bauleitplanung als problematisch an.

Frau Prof. Drey sieht in der Aufwertung der öffentlichen Flächen durch Anlegung eines kleinen Parks hinter dem Bürgerhaus oder eines freigelegten Waldbrölbaches bis zur Vennstraße mit Uferpromenade für Fußgänger und Radfahrer erste Möglichkeiten. Für Investoren ist es immer von Interesse zu wissen, was die Stadt vorhat und wie sie sich entwickelt.

S.B. Köppe regt an, fortsetzend zum Stadtfest auch auf der bevorstehenden Handwerkermesse einen Informations-/Austauschstand zur Aufnahme von Anregungen der Bevölkerung anzubeiten.

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung auf Vorschlag von Vorsitzendem Steiniger dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt das räumliche Leitbild der Planergemeinschaft Prof. Christl Drey, Köln und Dipl.-Ing. Marcus Wilhelm, Kassel, Stand: 15.05.2011 mit Berücksichtigung der Ergebnisse der Werkstätten sowie die räumlich-funktionalen Entwicklungsziele gemäß Kapitel 4 des Endberichtes zum Strukturkonzept Waldbröl, Stand: Dezember 2010. Das räumliche Leitbild bildet die Grundlage für die verbindliche Bauleitplanung der Stadt Waldbröl und findet grundsätzlich Anwendung für öffentliche und private Investitionen. Abweichungen vom Leitbild sind im Einzelnen zu begründen und vom Stadtrat bzw. dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zu beschließen.