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Vorsitzender Steiniger begrüßt Herrn Kruse und Frau Nitz vom Büro Junker und Kruse und erteilt das Wort Herrn Kruse.
Bevor Herr Kruse das Einzelhandelskonzept im Detail vorstellt, bekräftigt er, dass jede Stadt ein Einzelhandelskonzept braucht, um ein Instrumentarium zu haben, womit die Bauleitplanung entsprechend gestaltet und zentrenschädliche Entwicklungen in der Innenstadt verhindert werden können. Er gibt zu bedenken, dass sich dadurch eine Verträglichkeitsanalyse im Einzelfall erübrigt.
Herr Kruse erläutert, dass Waldbröl gar nicht so schlecht dasteht, wie allgemein angenommen wird. Durch die „Ruine Merkurhaus“ und sicherlich durch die Schließung des Geschäftes Woolworth ist Kaufkraft verloren gegangen. Waldbröl hat ein komplettes Handelssortiment und insgesamt noch ein Kaufkraftvolumen von 91 Mio. €. Mit 50 % auswärtiger Kunden hat Waldbröl eine große regionale Bedeutung. Es haben sich in Waldbröl 147 Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von ca. 50.000 m² angesiedelt. Jedoch sind im Stadtzentrum auch 32 Leerstände mit einer Verkaufsfläche von ca. 4.400 m² festzustellen; hierbei handelt es sich überwiegend um Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 100 m², die sehr schlecht zu vermarkten sind. Lediglich 8 leer stehende Geschäfte haben eine Größe zwischen 100 bis 400 m². Darüber hinaus fällt das Merkurhaus mit seinem prägenden Leerstand auf.
Herr Kruse erläutert das Einzelhandelskonzept, das den Fraktionen bereits zugeleitet wurde.
Aufgrund der Untersuchungen sieht Herr Kruse für Waldbröl nur die Festlegung auf einen zentralen Versorgungsbereich und zwar für den Bereich vom Marktplatz bis zur ehemaligen Kofferfabrik. Als Fehlentwicklung wertet er das an der Brölbahnstraße entstandene Marktzentrum mit Rewe, Aldi und Expert Klein. Herr Kruse gibt zu bedenken, dass das Einzelhandelskonzept kein Baurecht vernichtet. Ziel des Einzelhandelskonzeptes ist die Sicherung und der Ausbau eines attraktiven Einzelhandelsangebotes.
Die „Waldbröler Sortimentsliste“ gliedert sich in zentrenrelevante, nahversorgungsrelevante und nicht zentrenrelevante Sortimente. Zu dem vorgeschlagenen Zentralen Versorgungsbereich sollten zu verschiedenen Standorten Kernaussagen getroffen werden. Diese ergeben sich aus der Beschlussvorlage der Verwaltung. In die Kritik gerät die Formulierung zur Einzelhandelssituation in Hermesdorf.
StV. Giebeler, unterstützt von StV. Solbach, regen an, bezüglich des Standortes Hermesdorf die gleiche Festlegung wie zum Standort Maibuche festzuschreiben. Sie möchten die Stärkung des Standortes, z.B. die Ansiedlung eines Metzgers, sicherstellen.
Städt. Verw.-Rat Knott teilt mit, dass für Hermesdorf derzeit noch ein gesondertes Gutachten erstellt wird und man dieses Ergebnis abwarten müsse.
Während der sich anschließenden Diskussion beantragt StV. Solbach, folgenden Text festzulegen:
Hermesdorf – Nahversorgungsstandort mit Erhalt bzw. Stärkung der Versorgungsfunktion.
Vorsitzender Steiniger stellt den Antrag zur Beschlussfassung.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung lehnt mit 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag des StV. Solbach – Festlegung für Hermesdorf „Nahversorgungsstandort mit Erhalt bzw. Stärkung der Versorgungsfunktion „ ab.
Nach Aussprache verständigt sich der Ausschuss darauf, für Hermesdorf Folgendes festzulegen. Standort Hermesdorf:
„Nahversorgungsstandort mit Erhalt und ggf. kleinteiliger Ergänzung der Nahversorgungssituation“.
Auf Vorschlag von Vorsitzendem Steiniger empfiehlt der Ausschuss dem Rat bei einer Gegenstimme folgende Beschlussfassung:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt verbindlich das vorgelegte Einzelhandelskonzept der Planer Junker u. Kruse, Dortmund, mit Stand vom Juni 2011. Es ist in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung zwingend zu berücksichtigen.
Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 19.20 Uhr bis 19.30 Uhr.
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