Auszug - Erstmalige Herstellung der Schillerstraße - Vorstellung des Planungsergebnisses der Bürgerbeteiligung  

Mit einer Powerpoint-Präsentation erläutert Dipl.-Ing. Schröder die Planergebnisse der Bürgerbeteilung zur erstmaligen Herstellung der Schillerstraße.

Am 14.07.2011 hat im Bürgerhaus die dritte Anliegerversammlung zum Ausbau der Schillerstraße stattgefunden. Bis zu dieser Anliegerversammlung wurden entsprechende Gespräche geführt, Kritikpunkte der Anlieger berücksichtigt, nach tragfähigen Kompromissen gesucht und Ergebnisse erarbeitet.

Gemeinsam mit der Planungsgruppe, die sich aus Anliegern der Schillerstraße gebildet hat, wurden die Planungsvarianten bezüglich der erstmaligen Herstellung der Schillerstraße nach dem BauGB vorgestellt.

Zwischen der Nümbrechter Straße und der Straße Kalkberg wird die Gehwegbreite auf 2,00 m reduziert, um bei einer Fahrbahnbreite von 5,50 m die Parkmöglichkeiten für Fahrzeuge zu gewährleisten.

Am rechten (bergseitigen) Fahrbahnrad zwischen der Ritter-Huhn-Straße und der Heinrich-Heine-Straße werden die Bordsteine wegfallen. Erstellt wird ein einreihiger Pflasterstreifen aus Betonpflastersteinen.

Weiterhin bestehen Überlegungen, die Verschwenkung zwischen der Straße Kalkberg und der Heinrich-Heine-Straße zu ändern.

Bezüglich der Testphase der Verkehrsführung im Wohngebiet Kalkberg wird ein Behördengespräch stattfinden. Die neue Verkehrsführung  Kalkberg / Abbindung der Schillerstraße von der Goethestraße soll als Testphase im Herbst beginnen. Ziel ist die Lenkung der Elternbringverkehre der Schulen.

In diesem Zusammenhang wird auf die an den Schulen durchgeführte Verkehrserhebung hingewiesen. Dabei bemängeln die Schüler den hohen Pkw-Verkehr auf dem Höhenweg.

Die öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen wird in der ersten Oktoberhälfte 2011 erfolgen. Die Submission findet voraussichtlich am 20.11.2011 statt. Die Vergabe der Arbeiten erfolgt in der Dezembersitzung des Rates. Im Frühjahr 2012 werden dann bei einer erneuten Anliegerversammlung die Ergebnisse der Testphase und die Feinabstimmung bezüglich der Bauausführung erläutert.

Um den beiden anwesenden Anliegern der Schillerstraße, Herrn Berndt und Herrn Stulz, die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen, wird die Sitzung von 18.16 Uhr bis 18.20 Uhr unterbrochen.

Auf die Fragen der Anlieger teilt Fachbereichsleiter Knott mit, dass sich bezüglich der auf der Anliegerversammlung vorgestellten Vorgehensweise “Gesamtpaket Straßenausbau Schillerstraße“ bis auf eine Gegenstimme alle Anwesenden mit dieser Vorgehensweise einverstanden erklärt haben und den Ausbau der Schillerstraße als erforderlich erachten. 

Bisher ist keine erstmalige Herstellung der Schillerstraße nach dem BauGB erfolgt.

Auf die erforderliche Kanalerneuerung und den schlechten Zustand der Fahrbahn der Schillerstraße wird nochmals hingewiesen.

Da bisher keine Ausschreibungsergebnisse bekannt sind, können zur Beitragssituation gegenwärtig keine genauen Erläuterungen erfolgen. Für den Erschließungsbeitrag können nur Schätzungen vorgenommen werden. Für die einzelnen Eigentümer besteht die Möglichkeit, den individuellen Kostenbeitrag bei der Verwaltung (Frau Grassow) nachzufragen.

Den Vorwurf des Anliegers Berndt, die Bürger der Schillerstraße hätten sich von der Verwaltung entmündigt gefühlt, weisen Ausschussvorsitzende und die Stadtverordnete Bourtscheidt, die bei den Anliegerversammlungen gemeinsam mit Vertretern der weiteren Ratsfraktionen anwesend waren, zurück.

Dipl.-Ing. Schröder teilt abschließend mit, dass im Falle des Scheiterns der Testphase des Elternbringverkehres für die Schillerstraße weiterhin die Einbahnstraßenregelung bestehen bleibt.

Der Ausschuss wird sich auch in den nächsten Sitzungen mit dem Ausbau der Schillerstraße beschäftigen.