Auszug - Vorstellung der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS)" durch Herrn Peter London, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen  

Herr London stellt mittels einer PowerPoint-Präsentation die Aufgaben und Ziele der AGFS vor. Hauptziel ist die Förderung der Nahmobilität in den Städten und Gemeinden. Für die  Mitgliedskommunen besteht die Möglichkeit des Informations- und Erfahrungsaustausches, der Beratung und Hilfestellung bei der Umsetzung der Ziele des Radverkehrs und der Mithilfe bei der Öffentlichkeitsarbeit zur Nahmobilität, speziell zum Radverkehr. Weiterhin leistet die Arbeitsgemeinschaft Lobbyarbeit in den politischen Gremien bezüglich der Nahmobilität.

Die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft sieht Herr London als wachsenden Prozess. Bisher bestehen keine Mitgliedschaften aus dem Bergischen Raum und dem Rhein-Sieg-Kreis.

Zu den Aufnahmemodalitäten teilt er mit, dass von der Kommune ein Aufnahmeantrag, der mit einem Ratsbeschluss verbunden ist, zu stellen ist. Dieser Antrag wird von einer Kommission, die sich aus Vertretern der Arbeitsgemeinschaft zusammensetzt, vor Ort bei einer Bereisung geprüft. Anschließend erfolgt eine Empfehlung an den Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Dieser besiegelt die auf sieben Jahre befristete Mitgliedschaft in der AGFS. Die Mitgliedschaft kann auf erneuten Antrag verlängert werden. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beläuft sich derzeit auf 2.500 € jährlich.

Anschließend stellt er stellvertretend für andere Kommunen das Aufnahmekonzept der Stadt Marl vor. Dort wurden beispielsweise bewachte Fahrradparkanlagen an Schulen und Schwimmbädern errichtet, eine Satzung über Fahrradabstellanlagen erlassen und Wegweiser für den Fahrradverkehr erstellt.

Herr London betont abschließend ausdrücklich, dass der Verkehr in einer Stadt deren Lebensqualität aufzeigt.

Die PowerPoint-Präsentation wird den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Der Ausschussvorsitzende dankt Herrn London für dessen Vortrag.