Auszug - Wirtschaftsplan 2012  

Nach einleitenden Worten durch Herrn Reuber werden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Durch Bürgermeister Koester wird die Frage gestellt, welche Auswirkungen eine Nichtbeschließung der Gebührensätze auf den Wirtschaftsplan hat. Der Wirtschaftsplan wäre in diesem Fall zunächst im Rahmen der Gebührensätze 2011 gültig. Erfolgt später eine Beschlussfassung zu den Gebührensätzen muss bei einer Änderung der dem jetzigen Wirtschaftsplan zugrunde liegenden Gebührensätze eine Änderung des Wirtschaftplanes erfolgen.

Hieraus entwickelt sich eine Diskussion über den Wirtschaftsplan und zu den Gebührensätzen. Im Rahmen dieser Diskussion erbittet der Ausschuss die Vorziehung des TOP´s 8, da das ABK auch Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan hat. Für TOP 8 wird zunächst die Nichtöffentlichkeit hergestellt.

Herr Hippe erläutert die Fortschreibung des ABK. Anschließend beantworten er sowie die Mitglieder der Verwaltung und Herr Reuber die Fragen der Ausschussmitglieder. In diesem Rahmen wird auch die Diskussion zu TOP 2 weitergeführt.

Anschließend wird die Öffentlichkeit wiederhergestellt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag: