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Auszug - II. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  

 
 
Betriebsausschuss
TOP: Ö 3
Gremium: Betriebsausschuss1 Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:49 Anlass: .
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
IV/008/2011 II. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Josifek, JanAktenzeichen:FB IV
Federführend:Fachbereich IV, Abwasserbeseitigung   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Da bereits feststeht, dass für diesen TOP kein Beschluss gefasst wird, erfolgt nur eine kurze Erläuterung der Gebührensätze durch Herrn Reuber

Da bereits feststeht, dass für diesen TOP kein Beschluss gefasst wird, erfolgt nur eine kurze Erläuterung der Gebührensätze durch Herrn Reuber. Anschließend wird im Ausschuss das weitere Vorgehen diskutiert. Hierbei wird der folgende Fahrplan entwickelt:

 

Die Verwaltung macht sich noch einmal Gedanken zu möglichen Ausgestaltungen der Grundgebühr. Diese werden an eine interfraktionelle Runde weitergeleitet. Anschließend erfolgt eine Beratung in den Fraktionen. Ende Januar erfolgt dann die Vorberatung im Betriebsausschuss. Die Beschlussfassung im Rat soll dann am 15.02.2012 erfolgen.

 

Die Termine für die Interfraktionelle Runde sowie den Betriebsausschuss sollen bis Ende der Woche festgelegt werden.