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Auszug - Haushaltsberatungen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1 Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Treffpunkt für die Ortsbesichtigungen: 16.00 Uhr, in Oberbladersbach, Gottfried-Corbach-Straße
 
Wortprotokoll
Beschluss

Vorsitzender Steiniger erteilt das Wort Herrn Knott

 

Vorsitzender Steiniger erteilt das Wort Herrn Knott. Herr Knott erläutert die für das Bauamt relevanten Produktbereiche und –gruppen. Bezüglich der Aufstockung der Mittel bei der Bauleitplanung erklärt er, dass diese aufgrund der gefassten Beschlüsse  erfolgen musste und insbesondere auch das IHK enthält.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen mit veranschlagten 3.500 sowie die Aufstellung einer Satzung über die Anforderungen an Werbeanlagen können abgesetzt werden. 

 

Bei dem Ansatz „Räumliche Planung und Entwicklung“ wird jährlich mit der Bewilligung von Fördermaßnahmen in Höhe von 800.000 € gerechnet. Welche Förderanträge gestellt werden, ist noch im Rahmen IHK festzulegen.

 

 

Städt. Verw.-Rat Knott erläutert auch die Ansätze der Wirtschaftsförderung.

 

Bezüglich des Wanderwegeprojektes „Bergischer Panoramasteg“ erklärt Herr Kaesberg, dass die kommunalen Bauhöfe bis April  die Arbeiten abgeschlossen haben sollen.  Der Weg wird vom  Wanderverband zertifiziert.  2013 soll der Waldbröler  „Themenweg“ eröffnet werden. Es handelt sich um naturnahe Wege, die nicht befestigt werden. Die Stadt ist vertraglich zur Unterhaltung der von diesen Projekten betroffenen  Wanderwege verpflichtet,  ebenso für die Wegemöblierung und –markierung. Die erstmalige Möblierung wird aus dem Projekt bezahlt.

 

Sobald der letzte Teilabschnitt des Gewerbegebietes belegt ist so führt Herr Knott aus, hat die Fertigstellung der Straßen zu erfolgen. Hierzu sollen in 2015 und 2016 jeweils 400.000 auf dem Treuhandkonto der OAG bereitgestellt werden.