Auszug - Information über die Aktion "..... und tschüss" - Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2010  

Nach Aussage von Herrn Grassow handelt es sich bei der Aktion „ … und tschüss“ um die Entfernung von nicht erforderlichen Verkehrsschildern. Er weist darauf hin, dass die Gefahr besteht, dass die Hinweisschilder am Verkehrsüberweg der Grundschule in Hermesdorf oder Tempo-30-Zonen-Schilder wie an der Geininger Straße oder an der Turnerstraße entfernt werden könnten. Alle bisher getroffenen Anordnungen des Straßenverkehrsamtes bezüglich der Beschilderung werden von dort nochmals geprüft. Die Gemeinde Windeck hat an der Aktion bereits teilgenommen und eine große Anzahl von Schildern abgebaut. Herr Grassow rät von einer Teilnahme ab.

StV. Solbach teilt mit, dass die Hinweisschilder vor ihrer Entfernung erst abgehängt werden. Anschließend wird die Notwendigkeit der Schilder geprüft. Durch die Entfernung der Schilder könnten seiner Meinung nach Kosten eingespart werden.

Bei den Schildern handelt es sich nach Angaben von s.B. Grüber ausschließlich um Richtzeichen.

Die Entscheidung über die zu entfernenden Schilder trifft das Straßenverkehrsamt gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde.