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Auszug - Internet in Grünenbach  

 
 
Rat der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 3.1.2
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
I/061/2012 SPD- Grünenbach Internet
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfragen Ratsfraktion/Stadtverordnete(r)
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Städt

 

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass seitens der Kommunalaufsicht keine Zustimmung erteilt wurde, den städtischen Eigenanteil für die Verbesserung der Internetverbindung in Höhe von 10 % zu übernehmen. Das Innenministerium hat mitgeteilt, dass eine Übernahme des städtischen Anteils durch Private ebenfalls nicht erlaubt sei. Somit sei abschließend festzustellen, dass die Stadt Waldbröl alles versucht hat, um eine Lösung im Sinne der Bürger zu erreichen; ihr aber letzten Endes die Hände gebunden sind.

 

Bürgermeister Koester ergänzt, dass er in dieser Angelegenheit ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Landtages geführt habe, was aber auch nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt hat.