Bürgerinformationssystem

Auszug - Bekanntgaben  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bauen und Verkehr1 Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

An der Bohlenhagener Straße wird nach Angaben von Dipl.-Ing. Schröder ein Lehrerparkplatz für 28 Pkw in wassergebundener Decke hergestellt. Das verwendete Material steht aus der Sanierung der Brölbahnstraße zur Verfügung. Der kostenlose Einbau erfolgt durch die Firma Raithel. Anlass für den Bau des Parkplatzes sind die fehlenden Parkplätze für Lehrer im Bereich der Realschule. Derzeit parken die Lehrer teilweise auf der Wartespur der Eltern an der Talstraße.

 

Die Errichtung des Parkplatzes ist genehmigungspflichtig. Die im Zuge des Parkplatzbaus zu entfernenden Bäume werden ersetzt.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 08.05.2012 wurde vor Ort festgestellt, dass die Bankette an der Straßengabelung nach Geilenkausen stark ausgeschwemmt und kaum befahrbar sind. So könnten für den Begegnungsverkehr gefährliche Situationen entstehen.

 

Hierzu teilt Dipl.-Ing. Schröder mit, dass in dem Bereich durch die Bauhofmitarbeiter eine Aufweitung hergestellt wird.  Hierzu wird Schotter verwendet. Die Materialkosten belaufen sich auf ca. 800 €.

 

Herr Knott teilt mit, dass die Arbeitsgruppe Kalkberg erneut getagt hat. Das erarbeitete Konzept stößt auf breite Zustimmung. Von der Arbeitsgruppe wird eine Einbahnstraßenregelung für die Heinrich-Heine-Straße vorgeschlagen.

 

Im Auftrag des Bürgermeisters gibt Herr Knott bekannt, dass Gespräche mit dem Projektträger Jülich bezüglich der Gewährung von Fördermitteln zur Sanierung des Hallenbades an der Vennstraße stattgefunden haben. Eine Entscheidung über den Förderantrag erfolgt in Dezember 2012. Nach Ansicht des Sachbearbeiters beim Projektträger Jülich bestehen nur geringe Chancen einer Förderung.

 

Stadtverordneter Köppe bemängelt, dass die Geschwindigkeitsmesstafel in der Ortschaft Grünenbach bisher nicht durch den Bauhof aufgestellt wurde.

 

Hierzu teilt Dipl.-Ing. Schröder mit, dass die Messtafel bisher wegen einer Mauersanierung in Grünenbach nicht aufgestellt wurde.

 

Die Geschwindigkeitsmessungen in Grünenbach sind erfolgt. Das Ergebnis liegt dem Fachbereich Bauen bisher nicht vor.

 

 

Anmerkung des Schriftführers: Nach telefonischer Auskunft von Herrn Grassow liegen die Ergebnisse der Messungen seit dem 25.06.2012 dem Ordnungsamt vor. Ein Bericht über die Ergebnisse erfolgt in der Sitzung am 11.09.2012.

 

Der Ausschuss fragt, ob die Geschwindigkeitsmessungen in der Alsbergstraße erfolgt sind und welche Ergebnisse vorliegen.

 

Anmerkung des Schriftführers: Nach telefonischer Auskunft von Herrn Grassow konnten die Geschwindigkeitsmessungen noch nicht durchgeführt werden, da das einzige Messgerät der Kreisverwaltung bei Messungen im Kapellenweg in Waldbröl entwendet wurde und bis heute kein Ersatzgerät beschafft werden konnte.

 

Herr Grüber teilt mit, dass ein namhafter Bürger aus Waldbröl auf eigene Kosten sich an der Gestaltung des Kreisverkehrs an der Gartenstraße beteiligen möchte.

 

Zuständiger Ausschuss für die Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes ist der Ausschuss für Schule und Kultur. Herr Ganns wird die Beratung in diesem Ausschuss beantragen.

 

Aus dem Ausschuss erfolgt die Frage, aus welchem Grund die Parkscheinautomaten bisher nicht wieder in Betrieb genommen wurden.

 

Anmerkung des Schriftführers: Herr Grassow hat am 28.06.2012 auf Rückfrage mitgeteilt, dass die Entscheidung des Zeitpunktes zur Wiederinbetriebnahme der Parkscheinautomaten vom Bürgermeister getroffen werde.