Bürgerinformationssystem

Auszug - Informationen über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligungsmodellen  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 4.4.1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
I/118/2012 Informationen über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligungsprogrammen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anträge Ratsfraktionen/Stadtverordnete
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

StV

 

StV. Schneider-Jacobs erläutert den Antrag als eine Möglichkeit, der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken.

 

StV. Steiniger verweist auf die Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion und die Möglichkeit für interessierte Bürger, an Fraktionssitzungen der CDU teilzunehmen.

 

StV. Greb gibt zu bedenken, dass sich die Bürger nur bei persönlicher Betroffenheit für die Kommunalpolitik interessieren.

 

StV. Helzer weist darauf hin, dass alle Fraktionen ihre eigenen Möglichkeiten haben, die Bürgerschaft zu informieren und zur Mitarbeit einzuladen; einer separaten Veranstaltung im Rat bedürfe es seiner Ansicht nach nicht.

 

StV. Kirsch verweist darauf, dass seitens der Parteien bereits viel getan wird, um Bürger zu informieren. Das schwerwiegendere Problem sehe sie in der ständig sinkenden Wahlbeteiligung.

 

StV. Kronenberg bietet der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an, dass im Falle einer Rücknahme des Antrages die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine gemeinsame Bürgerversammlung durchführen könnten.

 

Der in Rede stehende Antrag wird zurückgezogen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: