Auszug - Bekanntgaben  

Frau Theuer wünscht von der Verwaltung Auskunft über verschiedene Fragen zum Integrierten Handlungskonzept für die Stadt Waldbröl. Sie schlägt eine Sondersitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr oder eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vor.

Zum Planungssachstand zur Einbahnstraßenregelung an der Kaiserstraße teilt Herr Knott mit, dass er den Termin für das Jahr 2014 als nicht haltbar sieht. Die Planung für die Kanalsanierung der Kaiserstraße wurde noch nicht beauftragt. Mit der Kanalsanierung kann erst nach der Errichtung des Kreisverkehrs Boxberg begonnen werden. Die Bauarbeiten zur Kreisverkehrsplatz Boxberg beginnen voraussichtlich Ende 2013. Der Landesbetrieb Straßen verhält sich zur Einbahnstraßenregelung grundsätzlich nicht ablehnend. Herr Knott ist der Ansicht, dass mit dem Baubeginn einer Einbahnstraßenregelung an der Kaiserstraße frühestens im Jahr 2016 zu rechnen ist.

Das Integrierte Handhandlungskonzept der Stadt Waldbröl wird durch das Büro ASS Hamerla, Gruß-Rinck, Wegmann und Partner in der Ratssitzung am 14.11.2012 vorgestellt und in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.11.2012 beraten. Herr Knott verweist auch auf die interfraktionelle Besprechung am 12.09.2012.

Zu den Fragen der Verkehrsführung im Zusammenhang mit dem Integrierten Handlungskonzept soll eine Sondersitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr einberufen werden.

Die Beschlussfassung zum Integrierten Handlungskonzept erfolgt in der Ratssitzung im Februar 2013.

Frau Theuer fragt nach, warum das Schwimmbad Vennstraße geschlossen ist. Von einer Schließung hat die Verwaltung keine Kenntnis.

Anmerkung des Schriftführers: Auf Nachfrage beim Schwimmmeister Uwe Fröhling hat dieser mitgeteilt, dass das Schwimmbad nicht geschlossen war und auch kein entsprechender Hinweis an der Schwimmbadtüre angebracht wurde.

Zur Innenhofüberdachung der Realschule teilt Herr Knott mit, dass der Bauantrag gestellt wurde. Das Brandschutzkonzept liegt noch nicht vor. Auch hier wird auf die interfraktionelle Besprechung am 12.09.2012 verwiesen.

Um mögliche Unfälle zu vermeiden,  soll an der Einmündung zur Johann-Gottfried-Herder-Straße ein Hinweisschild „Vorfahrt achten“ aufgestellt werden.

Herr Grüber und Herr Steffens stellen den Bürgerbusverein vor und wünschen sich, dass die Vertreter des Ausschusses dem Bürgerbusverein als Mitglieder beitreten. Entsprechende Flyer wurden zu Beginn der Sitzung verteilt.