Auszug - Fragerecht der Einwohner  

Herr Richert fragt nach der Bedeutung der städtischen Kulturarbeit und weist auf die im Rathaus durchgeführten Ausstellungen hin.

Bürgermeister Koester antwortet, dass Kultur in Waldbröl eine große Bedeutung habe, aber im Rahmen der haushaltsrechtlichen Vorschriften auch der Kulturarbeit enge Grenzen gesetzt sind. Er bietet Herrn Richert an, das Thema in einem gemeinsamen Gespräch im Rathaus zu erörtern.

Frau Strauß fragt nach der Auswahl der Standorte für die Hundetoiletten und die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes in Bezug auf die an der Kaiserstraße entstandenen quaderförmigen Neubauten.

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass das IEHK seit einem Jahr in Aufstellung ist und in den Ausschüssen beraten wird. Derzeit wird an der Umsetzung des Konzeptes gearbeitet. Die von Frau Strauß angesprochenen Bauten sind vor diesem Zeitraum beantragt und genehmigt worden; ein Bebauungsplan liegt für den Innenstadtbereich nicht vor. Im Rahmen der Umsetzung des IEHKs ist die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates vorgesehen, der sich mit Gestaltungsaspekten von Bauten beschäftigen soll.

Bürgermeister Koester ergänzt, dass bei den angesprochenen Bauten das Baurecht eingehalten wurde und ein Bauantrag dann Anspruch auf Genehmigung hat, wenn sich das Bauvorhaben bei Nichtvorliegen eines Bebauungsplanes in die vorhandene Bebauung einfügt. Bezüglich des Standortes der Hundetoiletten antwortet der Bürgermeister, dass mittels einer Befragung von Hundehaltern Standorte ermittelt wurden. Die Auswertung der Antworten habe jedoch keine sinnvolle Lösung ergeben, so dass korrigierend eingegriffen werden muss. Es handelt sich dabei um einen laufenden Prozess, der vom Bauhof sukzessive abgearbeitet wird.