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Auszug - Anfrage des StV. Hennlein zum Sachstand Tempo 30 Zone in Grünenbach  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 3.1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
I/180/2012 StV. Hennlein-Verkehrsführung Diezenkausen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anträge Ratsfraktionen/Stadtverordnete
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beigeordnete Dickmann und Städt. Verw.-Rat Knott informieren den Rat, dass es zu diesem Thema ein Abstimmungsgespräch mit dem Straßenverkehrsamt des Oberbergischen Kreises gegeben hat. Von dort wurde mitgeteilt, dass in dem in Rede stehenden Bereich ein normales Verkehrsverhalten ein geringes Verkehrsaufkommen und nur sehr wenig Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt worden seien. Weiterhin bestehe dort kein Unfallschwerpunkt. Dies seien die Ergebnisse aus einer Verkehrszählung und Verkehrsbeobachtung. Vor diesem Hintergrund hätte die Stellung eines Antrages zur Einrichtung einer Tempo 30 – Zone in Grünenbach keine Aussicht Erfolg gehabt und sei offenbar unterblieben.

 

StV. Hennlein erklärt, dass er die Argumentation des Kreises nicht nachvollziehen könne und sich selber erkundigen wolle.

 

StV. Giebeler wirbt dafür, den Antrag in jedem Fall zu stellen, selbst wenn er keine Aussicht auf Erfolg habe, um dann etwas Schriftliches in den Akten zu haben.

 

Bürgermeister Koester sagt dies zu.

 

StV. Steiniger bittet darum, bei Anträgen an Behörden, denen ein Ratsbeschluss zugrunde liege, eine kurze Sachstandsmitteilung im jeweiligen Fachausschuss zu geben.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: