Bürgerinformationssystem
Bürgermeister Koester teilt mit, dass der nächste Ausschuss für Schule und Kultur gemäß Absprache mit der Ausschussvorsitzenden am 16.09.2013 stattfindet.
Bürgermeister Koester weist auf ein Schreiben des Bundesinnenministeriums hin, in dem der Wahltag für die Europawahl mit dem 25.05.2014 angegeben wird. Die Verwaltung geht nach den bisherigen Äußerungen des Landes davon aus, dass an diesem Tag auch die Kommunalwahl stattfinden wird.
Bürgermeister Koester verweist auf ein Schreiben von Landesumweltminister Remmel, in dem sich dieser für die Resolution des Rates zur Änderung der Fördermöglichkeiten bei der Breitbandversorgung bedankt und mitteilt, dass die Vorschrift mittlerweile im Sinne der Resolution geändert wurde.
StV. Hennlein ergänzt, dass der Landtagsabgeordnete Adelmann hierbei unterstützend tätig war.
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