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Auszug - Verzicht auf Wahlplakatierung anlässlich der Kommunalwahl  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 4.1.3
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
I/288/2013 CDU-Verzicht auf Wahlplakatierung anlässlich der Kommunalwahl
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anträge Ratsfraktionen/Stadtverordnete
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

StV. Steiniger erläutert den vorliegenden Resolutionsantrag und erklärt, dass der Antrag nur bei Einstimmigkeit Sinn mache. Gebe es diese Einstimmigkeit nicht, werde die CDU den Antrag zurückziehen. Nach intensiver Beratung des Themas, in der deutlich wird, dass keine Einstimmigkeit zu erzielen ist, wird der Antrag von der CDU-Fraktion zurückgezogen.