Auszug - Bildung und Besetzung von Fachausschüssen und Gremien - Unterlagen werden nachgereicht -  

Bürgermeister Koester erläutert, dass zur Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes interfraktionell Gespräche geführt wurden und lässt zuerst über die Bildung und Besetzung von Fachausschüssen abstimmen.

Im Anschluss daran erläutert Bürgermeister Koester, dass bei der Besetzung von Gremien bis auf die vier nachstehend genannten Gremien eine einvernehmliche Lösung gefunden wurde:

-          Verbandsversammlung des Abfall-Sammel- und Transportverbandes Oberberg;

-          Aufsichtsrat der Klinikum Oberberg GmbH;

-          Gesellschafterversammlung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft;

-          Aufsichtsrat der EWW.

Er bittet die Fraktionen um Stellungnahme, nachdem die Verwaltung die eingegangenen Besetzungsvorschläge vorgestellt hat.

In kurzen Stellungnahmen der Fraktionen wird erklärt, dass bei der Besetzung dieser Gremien nun auch Einvernehmen hergestellt ist und man die Gremienbesetzung im Block abstimmen könne.

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die nachstehend aufgeführte Ausschussverteilung und die personelle Besetzung der Ausschüsse in der Form, wie sie in den interfraktionellen Sitzungen am 11.06.2014 und 17.06.2014 vereinbart und den Stadtverordneten in heutiger Sitzung durch Tischvorlage bekannt gegeben worden ist. Die personelle Besetzung der Ausschüsse kann dem Organisationshandbuch für die Ratsarbeit entnommen werden und ist darüber hinaus dem Original dieser Niederschrift beigefügt.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Vorsitzender:                                                        StV. Jürgen Köppe

Stellv. Vorsitzende:                                          StV. Monika Bourtscheidt

Betriebsausschuss:

Vorsitzender:                                                        StV. Herbert Greb

Stellv. Vorsitzender:                                          StV. Martin Wagner

Ausschuss für Schule und Kultur:

Vorsitzende:                                                        StV. Annette Tillmann

Stellv. Vorsitzender:                                          StV. Frank Kuhlmann-Custodis

Ausschuss für Soziales und Sport:

Vorsitzender:                                                        StV. Paul Giebeler

Stellv. Vorsitzender:                                          StV. Rudolf Ganss

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung:

Vorsitzender:                                                        StV. Andre Steiniger

Stellv. Vorsitzende:                                          StV. Anne Theuer

Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie:

Vorsitzender:                                                        StV. Bernd Kronenberg

Stellv. Vorsitzender:                                          StV. Otmar Lange

Ausschuss für Bauen und Verkehr:

Vorsitzende:                                                        StV. Anne Theuer

Stellv. Vorsitzender:                                          StV. Roger Helzer

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die Gremienverteilung und die personelle Besetzung der Gremien in der Form, wie sie in den vorgenannten interfraktionellen Sitzungen sowie in der heutigen Ratssitzung vereinbart worden ist. Die personelle Besetzung kann der Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt entnommen werden. Die Besetzung der vier Gremien, die in heutiger Sitzung einvernehmlich festgelegt wurde, lautet wie folgt:

Verbandsversammlung des Abfall-Sammel- und Transportverbandes Oberberg:

Ordentliches Mitglied:                                          StV. Giebeler, UWG

Stellv. Mitglied:                                          StV. Claudia Hein, Bündnis 90/Die Grünen

Aufsichtsrat der Klinikum Oberberg GmbH:

Ordentliches Mitglied:                                          StV. Helzer, UWG

Stellv. Mitglied:                                          StV. Eberhard Weber, CDU

Gesellschafterversammlung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft:

Ordentliches Mitglied:                                          StV. Ingo Solbach, CDU

Stellv. Mitglied:                                          StV. Bernd Kronenberg, SPD

Aufsichtsrat der EWW:

StV. Martin Wagner, CDU

StV. Bernd Kronenberg, SPD

StV. Roger Helzer, UWG

StV. Herbert Greb, FDP

Zuhörendes Mitglied:

StV. Claudia Hein, Bündnis 90/Die Grünen