Auszug - Zuständigkeitsordnung des Ausschusses  

Der Vorsitzende bittet Frau Wagener, die Zuständigkeiten des Ausschusses für Soziales und Sport zu erläutern.

a)        Die Planung und Errichtung von Jugendbildungs- und Jugendfreizeitstätten

Die Planung und Errichtung von Jugendbildungs- und Jugendfreizeitstätten ist finanziell schwer umzusetzen, da der Haushalt der Stadt Waldbröl nur die Finanzierung von Pflichtaufgaben vorsieht. Des Weiteren weist Frau Wagener darauf hin, dass Waldbröl über die Jugendbegegnungsstätte „JUBS“ verfügt.

b/c) Die Förderung von Kindergärten der freien Träger

Die Planung und Errichtung und den Betrieb der Kindergärten in städt. Trägerschaft, mit Ausnahme der Schulkindergärten

In der Gebietskörperschaft Waldbröl liegen 10 Kindergärten, die von freien Trägern wie z. B. AWO, Evangelischer Kirche oder Katholischer Kirche verwaltet werden. Die Gebäude der Kindergärten wurden und werden in naher Zukunft saniert. An- und Umbauten wurden erforderlich um die vom Gesetzgeber geforderten U3-Plätze anbieten zu können.

d)              Die Feststellung des Bedarfs an Kinderspielplätzen, Spielplätzen, Bolzplätzen

              Die Kinderspielplätze, Spielplätze und Bolzplätze werden durch die Stadt Waldbröl in Stand gehalten.

e)              Maßnahmen zur Förderung von Familien

              Kinder aus finanziell ärmeren Familien werden durch Leistungen von „Bildung und Teilhabe“ (BuT) gefördert.

f)              Maßnahmen zur gesellschaftlichen Eingliederung deutscher und ausländischer Einwohner (Begegnungsstätten, Veranstaltungen etc.)

              Die Kirchen, die Moschee und die freien Träger veranstalten Feste, auf den alle Personen erwünscht sind, ohne auf die ethnische Herkunft zu achten.

g/h)              Maßnahmen zur Förderung auf Aufrechterhaltung der Teilnahme älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben

              Maßnahmen der Altenhilfe

              (z. B. Beratung, Begegnungsstätten, Alten- und Pflegeheime, Altenwohnungen)

              und über alle anderen Aufgaben im Sozialhilfebereich

              Im Gebäude der Jugendfreizeitstätte „JUBS“ wird das „Café Waldbröl“ angeboten, wo sich ältere Menschen treffen können. Frau Wagener erläutert auf die Frage von Herr Giebeler, dass das „Café Waldbröl“ nur begrenzt von den älteren Bürgerinnen und Bürger genutzt wird. Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird hervorgebracht, dass das Angebot der AWO stärker genutzt wird und vielfältiger ist.

              Der Vorsitzende Giebeler thematisiert, wie man die älteren Menschen fördern könnte und ob die Notwendigkeit gegeben ist, dass Veranstaltungen für ältere Menschen über die Stadt Waldbröl organisiert werden müssen oder bereits bestehende Programme von freien Trägern gefördert und durch die Stadt Waldbröl ausgeschrieben werden können.

              Aus den Reihen der Ausschussmitglieder werden einige Vorschläge für Maßnahmen zur Förderung der generationsübergreifenden Gemeinschaft in Waldbröl geäußert. (Seniorentage, Reparaturcafé, Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel (Bürgerbus), verbesserter Informationsaustausch und verbesserte Reklamation der Veranstaltungen)

i)          Die freiwilligen Sozialleistungen im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel

Es bestehen derzeit keine Haushaltsmittel, um freiwillige Sozialleistungen zu fördern.

j)              Maßnahmen der Gesundheitspolitik

              Frau Wagener gibt vorab bekannt, dass in der nächsten Ausschusssitzung das Thema „Ärztemangel auf dem Land“ mit aufgenommen wird.

              Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird bezüglich dieses Themas darum gebeten, einen Vertreter des Klinikum Oberberg GmbH zu einer Ausschusssitzung einzuladen, um mehr über das Gesundheitswesen in Waldbröl und Umgebung zu erfahren.

k/l)              Die Förderung des Sports

              Die Errichtung und Unterhaltung gemeindlicher Sportanlagen

              Die städtischen Sportanlagen wurden in der Vergangenheit mit Mitteln aus dem Konjunkturparket II saniert und instand gesetzt.

m)              Die Zuschuss- und Beihilfeanträge der Sportvereine und Sportorganisationen im Rahmen bewilligter Haushaltsmittel

Bei der Bezuschussung von Sportvereinen und Sportorganisationen handelt es sich um freiwillige Aufgaben, die derzeit nicht im Haushalt der Stadt Waldbröl veranschlagt sind.

n)              Die Durchführung von städtischen Ehrungen und Auszeichnungen im Rahmen der Zuständigkeit des Ausschusses

              Die Verleihungen von Ehrungen und Auszeichnungen werden intern von den Vereinen abgehalten.

o)              Themen des demographischen Wandels

              Siehe TOP 6 g/h