Auszug - Einrichtung eines "Planungszirkels Hallenbad"  

Bürgermeister Koester erklärt, dass dieser Tagesordnungspunkt gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 4.3.1 – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Gesprächs- und Arbeitstreffen bezüglich des Erhalts des Gartenhallenbades beraten wird.

StV. Steiniger erläutert den vorliegenden Antrag und erklärt, dass diese wichtige Aufgabe in diesem Jahr zu einem Ergebnis geführt werden muss. Sofern keine wirtschaftlich tragfähige Lösung gefunden werde, sei ein Fortbestand des Hallenbades nicht darstellbar. Diese Aufgabe könne nicht von der Stadt allein gestemmt werden; man benötige innovative Köpfe und habe aus diesem Grunde auch mit dem Förderverein „Schwimmen in Waldbröl e.V.“ einen kompetenten Partner an der Seite.

StV. Giebeler unterstützt die beiden vorliegenden Anträge und stellt fest, dass in der seinerzeitigen Gesprächsrunde Einvernehmen darüber geherrscht habe, dass ein Fortbestand des Hallenbades nicht gewährleistet werden könne, wenn keine Kostendeckung bestehe. Er wirbt dafür, zügig die Arbeit in dem Planungszirkel Hallenbad aufzunehmen.

StV. Hein weist darauf hin, dass der neu gegründete Verein „Waldbröl erleben“ in die Aktivitäten miteinbezogen werden müsse, da von dort schon gute Vorschläge gemacht worden sind. Dieser Vorschlag stößt allgemein auf Zustimmung.

StV. Greb verweist darauf, dass die FDP im Herbst einen Antrag auf Einsatz von einer entsprechenden Arbeitsgruppe gestellt habe und vor diesem Hintergrund dem Antrag zustimme.

StV. Theuer gibt zu bedenken, dass nach ihrer Erinnerung alle Ratsfraktionen bereits Anträge zum Erhalt des Hallenbades gestellt hätten und die nun vorliegenden Anträge von CDU-Fraktion und UWG-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen als einheitlicher Antrag aller Fraktionen gewertet werden sollen. Sie verweist darauf, dass die SPD-Fraktion seinerzeit eine Gesprächsrunde initiiert hat, in der verschiedene Akteure über die Zukunft des Hallenbades beraten haben. Sie wirbt dafür, die Öffentlichkeit miteinzubeziehen; eine fachliche Begleitung müsse durch den Ausschuss für Bauen und Verkehr erfolgen. Wichtig sei, die Fraktionen zu beteiligen und auch entsprechende Vertreter für die ordentlichen Mitglieder zu benennen.

StV. Kuhlmann-Custodis regt an, über die Ergebnisse des Planungszirkels zeitnah auf der Internetseite der Stadt Waldbröl zu berichten und der Öffentlichkeit auch die Möglichkeit zu geben, sich über ein Diskussionsforum an der Ergebniserarbeitung zu beteiligen.

StV. Giebeler regt an, dass der Planungszirkel sich erst einmal einen Überblick verschaffen muss und sinnvollerweise dann erst die Öffentlichkeit informiert werden kann.

StV. Pfeiffer ergänzt, das Vorhaben dergestalt anzugehen, dass man eine bestimmte Summe in den Raum stellt, die für die Badsanierung zur Verfügung steht und man dann die Frage stellt, was man für diese Summe bekommen kann. Dies soll dazu dienen, ausufernde Kosten zu verhindern.

StV. Theuer betont, dass grundlegende Fragen geklärt werden müssen; in diesem Zusammenhang müsse ein Nutzungskonzept erstellt und die Frage der Hallenbaderneuerung geklärt werden.

Bürgermeister Koester teilt mit, dass am morgigen Tag ein Gespräch mit dem Förderverein „Schwimmen in Waldbröl e.V.“ stattfindet und sich der Planungszirkel danach zügig konstituieren soll. Er werte die vorliegenden Anträge nunmehr als Antrag aller Fraktionen und stelle fest, dass der Verein „Waldbröl erleben“ am Planungszirkel Hallenbad beteiligt werden soll. Die Information und Teilnahme der Öffentlichkeit über das Internet soll in geeigneter Art und Weise erfolgen. Die Fraktionen werden gebeten, ihre Vertreter im Planungszirkel Hallenbad bis zum Ende der Woche zu benennen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, mit sofortiger Wirkung einen Planungszirkel Hallenbad zu bilden, der aus je einem Mitglied der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, dem Bürgermeister oder einer / einem von ihm benannten Mitarbeiterin / Mitarbeiter der Verwaltung und maximal drei vom Förderverein Schwimmen in Waldbröl e.V. benannten Mitgliedern besetzt ist. Eine Stellvertretung ist ebenso möglich wie Hinzuziehung externer Sachverständiger. Der Verein „Waldbröl Erleben e.V.“ ist ebenfalls beteiligt am Planungszirkel Hallenbad. Die Aufgabe des Planungszirkels besteht darin, möglichst kurzfristig, spätestens jedoch bis zum Ende des Jahres 2015 Modelle zu erarbeiten, die den Weiterbetrieb des Hallenbades an der Vennstraße unter Einhaltung der Ziele des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt ermöglichen. Die Öffentlichkeit soll über den Internetauftritt der Stadt Waldbröl in geeigneter Weise informiert und an den Überlegungen beteiligt werden.