Auszug - Information über den Wertstoffkreislauf und den geplanten Wertstoffhof im Gewerbepark Waldbröl - Vortrag von Herrn Burkhard Rösner (ASTO) sowie - Vortrag von Frau Monika Lichtinghagen-Wirths (BAV) bzw. Herrn Wolfgang Görtz (BAV)  

Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilt Vorsitzender Kronenberg zunächst Herrn Görtz (BAV) das Wort. Herr Görtz stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation den geplanten Wertstoffhof im Gewerbepark Waldbröl vor. Der neue Wertstoffhof in Waldbröl ist mit dem bereits in Hückeswagen vorhandenen Wertstoffhof vergleichbar, da die Rahmenbedingungen wie Einzugsgebiet, Abfallmengen, Anlieferverkehr usw. ähnlich sind. Die angelieferten Abfälle werden auf dem Gelände unterschiedlich gelagert. So werden gefährliche Abfälle wie Elektroschrott (z.B. Kühlschränke usw.) nicht in einem offenen Container, sondern in einem überdachten Gebäude untergebracht. Neben Sperrmüll, Grün- und Grasschnitt, Elektroschrott usw. werden auch gemischte Bauschuttabfälle von Privathaushalten auf dem Wertstoffhof angenommen. Nicht angenommen werden Lacke und Farben; diese sind weiterhin beim Giftmobil zu entsorgen.

Herr Görtz stellt anhand des Planungsentwurfes die organisatorischen Abläufe der Abfallannahme, die Verkehrswege auf dem Gelände sowie die Aufteilung der Fläche für die Standorte der Abfallcontainer vor. Als Grundlage für die voraussichtlich anfallenden Abfallmengen dient auch hier der Wertstoffhof in Hückeswagen. Es ist vorgesehen, den Wertstoffhof an drei Tagen in der Woche (insgesamt 15 Wochenstunden) zu öffnen. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist mit der Eröffnung des Wertstoffhofes in Waldbröl Ende 2015 / Anfang 2016 zu rechnen.

Der Wertstoffhof ist nicht als Konkurrenz zu den kommunalen Sammelsystemen oder den freien Trägern wie DRK, AWO usw. zur Sammlung von Altkleidern zu verstehen. Der Wertstoffhof soll lediglich ein Zusatzangebot für die Bürger darstellen. Herr Rösner – ASTO – ergänzt, dass das Zusatzangebot des BAV mit dem Wertstoffhof als „Soforthilfe“ betrachtet werden kann. Beispiel:  Umzug - Es fällt Sperrmüll u.ä. an, der Termin für die Abfuhr ist aber erst später. Alternativ kann so die Entsorgung im Wertstoffhof als schnelle Lösung erfolgen.

Die Anlieferung des Abfalls ist nicht gebührenfrei. Hinsichtlich der Gebühren für die Anlieferung von Abfällen im Wertstoffhof merken die Ausschussmitglieder an, dass die Waldbröler Bürger bereits für die meisten Abfallarten Gebühren an den ASTO bezahlen und möchten wissen, inwieweit eine kostenlose Anlieferung möglich ist.

Herr Görtz trägt vor, dass in Hückeswagen die Bürger einen Personalausweis vorzeigen. Mit dem Vorzeigen des Ausweises kann unterschieden werden, ob jemand entgeltfrei anliefern darf oder ob Gebühren entrichtet werden müssen. Eine solche oder ähnliche Vorgehensweise kann auch für den Wertstoffhof Waldbröl eingeführt werden. Es wird zudem befürchtet, dass mit der Zahlung von Gebühren noch mehr Grün- und Grasschnitt im Wald abgeladen und damit dem Wald noch mehr Schaden zugefügt wird.

Die Gebühren werden pauschal erhoben. In Hückeswagen werden für einen Kombi pauschal 32,00 € für Baumischabfälle und Sperrmüll erhoben. Für einen PKW-Anhänger sind hierfür 52,00 € zu entrichten.

Derzeit kann Kompost nicht erworben werden. Sollte allerdings Bedarf vorhanden sein, wird sicher eine solche Möglichkeit geschaffen werden können.

Hinweis der Verwaltung:

Die PowerPoint-Präsentation und Gebühren für den Wertstoffhof in Hückeswagen werden der Niederschrift als Anlage beigefügt und zusätzlich den Fraktionsvorsitzenden per Email zugesandt.

Vorsitzender Kronenberg dankt Herrn Görtz für seine Informationen zum Wertstoffhof und erteilt Herrn Rösner –ASTO – das Wort.

Herr Rösner berichtet, dass die Abfallsammlung im Oberbergischen Kreis und im Rhein-Sieg-Kreis auf einem hohem Niveau erfolgt. Es ist nicht der Regelfall, dass Abfalltonnen vor der Haustür abgeholt werden. Dies wird in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. In Bayern beispielsweise wird nur der Restmüll abgeholt. Für die übrigen Abfallarten wie Glas, Papier usw. gibt es zentrale Sammelstellen, zu dem  jeder Bürger seinen Abfall selbst hinbringen muss.

Herr Rösner erläutert die Abfallsammlung  „Gelber Sack“. Die Sammlung für Kunststoffartikel mit dem „Grünen Punkt“ gehört nicht zum Sammelsystem der Kommunen und wird auch nicht mit Gebühren belastet. Der „Grüne Punkt“ (Duales System Deutschland  - DSD -), ist ein Zusammenschluss von Firmen, die gemeinsam DSD betreiben. Diese Firmen handeln dann auch den Preis für die Sammlung „Gelber Sack“ mit einem Transportunternehmen (hier z.B. Fa. LOBBE) aus. Mit dem Kauf von Produkten, die den Grünen Punkt enthalten, bezahlt der Käufer auch die Sammlung des Gelben Sackes / der gelben Tonne. Gesonderte Gebühren werden von den Kommunen nicht erhoben.

Problem bei den Sammlungen ist, dass neben den Produkten mit dem Grünen Punkt auch Kunststoffe im Gelben Sack entsorgt werden, die keinen Grünen Punkt enthalten und damit nicht dem DSD angeschlossen sind. Folge ist, dass die Abfallmengen steigen und die Kosten für die Abholung und den Transport höher sind, als von DSD mit den Transportfirmen vereinbart wurde.

Irritationen gibt es immer wieder bei den Bürgern, da die Fa. LOBBE neben den Abfallsammlungen des BAV und ASTO auch die „Gelben Säcke / Tonnen“ des DSD einsammelt. Das führt dazu, dass sich bei Problemen die Bürger an BAV oder ASTO wenden, die hierfür nicht zuständig sind.

Immer wieder taucht die Frage auf, ob z.B. Joghurtbecher gereinigt in den Gelben Sack gegeben werden sollen. Herr Rösner erklärt hierzu, dass es völlig ausreicht, wenn „löffelreine“ Verpackungen in den Gelben Sack gegeben werden. Ein Reinigen ist nicht notwendig, da im Wiederverwertungsprozess die Verunreinigungen beseitigt werden. In den Gelben Sack gehört jede Verkaufsverpackung aus den privaten Haushalten, die aus Kunststoff, Metall oder Verbundmaterialien (z.B. Tetrapak) sind.

Die Einführung einer Wertstofftonne ist ein aktuelles Thema, das kontrovers diskutiert wird. Die Wertstofftonne soll eine Weiterentwicklung der gelben Tonne sein, in der neben den üblichen Verkaufsverpackungen auch andere stoffgleiche Nichtverpackungen (Töpfe, Pfannen, Eimer usw.) gesammelt werden können. Hierzu ist der Erlass eines Wertstoffgesetzes auf Bundesebene geplant. Ein Gesetzesentwurf liegt derzeit noch nicht vor.

Es ist für viele Gebührenzahler nicht nachvollziehbar, warum die Gebühren steigen, obwohl der Abfall weniger wird. Der Betrieb von Müllverbrennungsanlagen (MVA) ist mit Fixkosten verbunden. Je weniger Müll angeliefert wird, desto geringer ist die Auslastung bei gleichbleibenden Fixkosten. Mit der Mülltrennung wird auch die Auslastung von MVA geringer. Weniger Müll landet in der Restmülltonne und damit verringert sich der Abfall für die MVA. Mit der Einführung einer Wertstofftonne werden die Mengen weiter sinken aber die Fixkosten bleiben, so dass die Gebühren nicht sinken sondern steigen werden.

Herr Rösner erklärt auf Frage, dass der Sperrmüll überwiegend in der MVA verbrannt wird, da der vorhandene Holzanteil die Verbrennung des übrigen Mülls verbessert.

Aufgrund des Schwellenwertes musste der ASTO  den Abfalltransport europaweit ausschreiben. Der Markt hat sich verändert. Es gibt nur noch wenige Firmen. Bei der vorherigen Ausschreibung gab es noch 25 Angebote, bei der aktuellen Ausschreibung wurden nur noch 5 Angebote abgegeben. Die Kosten nach der aktuellen Vergabe liegen aber immer noch 25% unter dem Ausschreibungsergebnis von 2006.

Für die Nachsorge der „Leppe-Deponie“ ist nach Auskunft von Herrn Görtz gesorgt. Der BAV hat hierzu bereits seit Jahren Rückstellungen gebildet, so dass die Nachsorge für 30 Jahre - ohne Gebührenerhöhungen - gesichert ist.

Vorsitzender Kronenberg dankt den Herren Görtz und Rösner im Namen des Ausschusses für ihre ausführlichen Vorträge.